Scholz kritisiert Diskussion über europäische Friedenstruppen
Bundeskanzler Scholz ist «irritiert» über die Diskussion zu europäischen Friedenstruppen. Er betont, dass die USA weiterhin mit Europa zusammenarbeiten solle.
Bundeskanzler Olaf Scholz hält die Diskussion über europäische Friedenstruppen für «völlig verfrüht» und «höchst unangemessen». Laut «Zeit» kritisiert er, dass die Debatte schon stattfindet, obwohl der Krieg in der Ukraine noch tobt.
Zudem betont Scholz, dass eine gemeinsame Sicherheitspolitik mit den USA notwendig sei, so «Eulerpool News». Er fordert, die NATO-Struktur nicht zu gefährden.
Wie stehen europäische Staaten zu Friedenstruppen?
Die europäischen Staaten sind in der Frage gespalten. Grossbritannien und Frankreich ziehen eine führende Rolle bei Sicherheitsgarantien für die Ukraine in Betracht. Der britische Premierminister Keir Starmer hat explizit schon Bereitschaft signalisiert, nach Kriegsende Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden.
Auch andere Länder wie die Niederlande und Schweden zeigen sich offen für eine Beteiligung an Sicherheitsmassnahmen, berichtet die «Tagesschau».
Deutschland wiederum bremst die Diskussion aus, so «ZDFheute».
Hintergrund der Debatte
Die Diskussion über europäische Friedenstruppen wurde beim Ukraine-Gipfel in Paris erneut thematisiert. Scholz kritisiert, dass über mögliche Friedensgespräche spekuliert wird, die noch nicht stattgefunden haben, so «Tagesschau».
Die USA führen heute Gespräche mit Russland ohne europäische Beteiligung. Das könnte die europäischen Staaten weiter spalten, brichtet «n-tv».
Scholz betont, dass die NATO auf gemeinsamer Verantwortung basiert und dies nicht infrage gestellt werden dürfe, so «Eulerpool News».
