Scholz hofft auf Teilnahme Chinas an Ukraine-Friedensgipfel

Der deutsche Regierungschef Olaf Scholz hofft darauf, dass an dem für Mitte Juni geplanten Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz auch russlandfreundliche Länder wie China, Brasilien und Südafrika teilnehmen. Deutschland habe den Prozess, der zu dieser Konferenz geführt hat, immer unterstützt. Das betonte der Kanzler am Freitag nach einem Treffen mit dem georgischen Ministerpräsidenten Irakli Kobachidse in Berlin.

Jetzt gehe es darum, diesen Gipfel so zu organisieren, dass «eine grosse Beteiligung» aus der ganzen Welt möglich werde. Beispielsweise aus arabischen Ländern, China, Südafrika oder Brasilien. Er verwies darauf, dass China an einem der Vorbereitungstreffen auf Beraterebene teilgenommen hat.

Scholz bricht am Samstag zu einem dreitägigen China-Besuch auf und wird am Dienstag Präsident Xi Jinping treffen. China gilt als wichtigster Verbündeter Russlands. Die Führung in Peking hat im vergangenen Jahr ein Positionspapier zum Ukraine-Konflikt vorgelegt und zuletzt im März einen Sondergesandten zu Gesprächen darüber nach Europa geschickt.

Westliche Diplomaten gehen davon aus, dass die Erfolgschancen des Gipfels mit einer Teilnahme Chinas stehen und fallen. Neben China sind auch noch drei andere Mitglieder der G20-Gruppe führender Wirtschaftsmächte eng mit Russland verbunden: Brasilien, Südafrika und Indien. Russland selbst soll zu dem Gipfel nicht eingeladen werden, die Ukraine schon.

Dieser soll am 15. und 16. Juni in der neutralen Schweiz stattfinden. Unter anderem soll über die sogenannte Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen werden. Er fordert einen bedingungslosen Rückzug der russischen Truppen aus allen besetzten Gebieten der Ukraine.

Die russischen Angreifer beharren hingegen auf einem Frieden zu ihren Bedingungen. Das schliesst den Einbehalt der bisherigen Eroberungen sowie den Verzicht der Ukraine auf einen Nato-Beitritt und eine schlagkräftige Armee ein.