Scholz für Rassismus-Studie bei Polizei
Polizisten in rechtsextremen WhatsApp-Gruppen - für CSU-Innenminister Seehofer kein Grund, von seinem «Nein» zu einer Rassismus-Studie bei der Polizei abzurücken. Der SPD-Kanzlerkandidat sieht das anders.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine Studie zu Rassismus bei der Polizei ausgesprochen.
«Ich finde, dass so eine Studie Sinn macht und wir einen Rahmen finden müssen, in dem das geschehen kann», sagte der SPD-Kanzlerkandidat und derzeitige Vizekanzler der «Augsburger Allgemeinen». «Meine Überzeugung ist, dass das der Polizei hilft.»
Zuvor hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) sein «Nein» zu einer entsprechenden Studie bekräftigt. «Eine Studie, die sich ausschliesslich mit der Polizei und dem Vorwurf eines strukturellen Rassismus innerhalb der Polizei beschäftigt, wird es mit mir nicht geben», betonte Seehofer gegenüber der «Bild am Sonntag».
Seehofer hatte vor Monaten den Verfassungsschutz beauftragt, bis Ende September ein Lagebild zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden zu erstellen. Seine Weigerung, darüber hinaus Wissenschaftler mit der Untersuchung von rassistischen Einstellungen in der Polizei zu betrauen, stiess nicht nur bei Politikern der SPD, der Linkspartei und der Grünen auf Kritik.
