Tesla

    Schlappe für Tesla im Rechtsstreit um Umweltprämie

    DPA
    DPA

    Deutschland,

    Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hatte ein Tesla-Modell kurzzeitig von der Förderliste gestrichen. Der US-Hersteller klagte - und scheiterte nun.

    Das US-Unternehmen Tesla hat im Rechtsstreit um Umweltprämien eine Niederlage erlitten. Foto: Christophe Gateau/dpa
    Das US-Unternehmen Tesla hat im Rechtsstreit um Umweltprämien eine Niederlage erlitten. Foto: Christophe Gateau/dpa - dpa-infocom GmbH

    Das Wichtigste in Kürze

    • Im Rechtsstreit um Umweltprämien für teure Elektroautos hat der US-Hersteller Tesla eine juristische Niederlage erlitten.

    Das Unternehmen scheiterte mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt gegen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), das für den Bund die Umweltprämie auszahlt.

    Die Behörde hatte das Modell Tesla S im Herbst 2017 für einige Wochen von der Liste förderfähiger Autos gestrichen. Grund: Die gerade noch in den Förderrahmen von maximal 60.000 Euro Netto-Endpreis passende Basisversion war damals im Handel nicht erhältlich. Später wurde der Wagen wieder als förderfähig anerkannt.

    Die Frankfurter Richter mochten in der Entscheidung des Bafa keinen Verwaltungsakt erkennen, wie die Justiz heute mitteilte. Auch könne Tesla keinen Schaden geltend machen. Der Hersteller hatte nach Angaben vor dem Gericht rund 1.000 Kunden die jeweils entgangene Umweltprämie von 2.000 Euro erstattet, insgesamt also rund 2 Millionen Euro. Dazu sei Tesla aber nicht verpflichtet gewesen, entschieden die Richter.

    Sie wiesen gleichzeitig die Klagen zweier Tesla-Käufer ab, die sich dagegen gewehrt haben, dass das Bafa bereits gewährte Umweltprämien wieder zurückforderte. Gegen die Urteile kann noch Berufung eingelegt werden.

    Kommentare

    Weiterlesen

    Fehlende Parkplätze in Zürich: «Aufträge lohnen sich nicht mehr!»
    161 Interaktionen
    Handwerker-Frust
    GTA 6
    153 Interaktionen
    GTA 6

    MEHR IN NEWS

    Zentralschweiz
    Novartis Campus Basel
    1 Interaktionen
    Dank KI
    Migrantenboote
    Sechsjährige vermisst

    MEHR TESLA

    elon musk
    14 Interaktionen
    Grünheide
    Tesla Cybercab
    13 Interaktionen
    Ab Dezember?
    Elon Musk
    16 Interaktionen
    Tesla-Ankündigung
    tesla aktie
    15 Interaktionen
    Musk bestätigt

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    GTA VI
    Seit Donnerstag
    Pierce Brosnan James Bond
    2 Interaktionen
    Bond-Nachfolger
    Bayern München
    Am Freitag
    1 Interaktionen
    Augsburg