Schlagabtausch zwischen Meloni und Seenotrettern
Wieder gibt es Spannungen zwischen Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ausländischen Seenotrettern.
Erneut knirscht es zwischen Italiens rechter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ausländischen Seenotrettern. Auf der Onlineplattform X haben sich Meloni und die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch einen Schlagabtausch geliefert. Nach einem Besuch der italienischen Regierungschefin und ihres Innenministers Matteo Piantedosi am Mittwoch in Libyen für eine Konferenz zu irregulärer Migration setzte Sea-Watch einen Post ab.
Sie schrieb dort unter anderem: «Wir wünschen ihnen von Herzen alles erdenklich Schlechte.» Die Organisation warf Meloni und Piantedosi vor, mit dem libyschen Ministerpräsidenten Abdul Hamid Dbaiba aus dem Westen des Landes an ihrer «dystopischen Migrationspolitik» zu arbeiten.
Meloni kontert Vorwürfe
Meloni reagierte prompt und warf Sea-Watch ihrerseits vor, nichts zu der Rolle von Schleusern zu sagen, die nach ihren Worten für den Tod von Tausenden Menschen verantwortlich sind. Sie sei nach Libyen gereist, um die illegale Migration über das Mittelmeer nach Europa zu stoppen. Meloni forderte bei dem Transmediterranen Migrationsforum in Tripolis ein Ende des «Menschenhandels», der «eines der mächtigsten kriminellen Netzwerke der Welt ist».
Libyen ist ein wichtiger Abfahrtsort für Migranten, die die gefährliche Überfahrt über das Mittelmeer in Richtung Europa wagen. Italiens Regierung wird sich laut Meloni weiter dafür einsetzen, «den Menschenhandel, die illegale Einwanderung und das Sterben auf See zu stoppen». An Sea-Watch gerichtet schrieb sie in ihrem X-Post: «Ob es ihnen nun gefällt oder nicht.»
Streit zwischen Rom und Seenotrettern
Zwischen zivilen Seenotrettern und Rom gibt es seit vielen Jahren Streit. Die Organisationen sind Melonis Rechtsregierung ein Dorn im Auge. Sie erliess ein Gesetz, das nach Einschätzung von Kritikern die Arbeit der Hilfsorganisationen erschwert.
Sie sind demnach verpflichtet, nach einer Rettungsaktion im Meer unverzüglich einen zugewiesenen Hafen anzusteuern, ohne ihren Einsatz fortzusetzen und weitere Migranten an Bord zu holen. Diese Häfen liegen oft weit von ihrem Einsatzgebiet entfernt. Bei Verstössen drohen hohe Bussgelder oder sogar die Festsetzung des Rettungsschiffs.
