Scheuer verteidigt Autobahn-Reform
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat seine Autobahn-Reform verteidigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesverkehrsminister: «Geben wir der neuen Autobahn GmbH eine Chance».
«Geben wir der neuen Autobahn GmbH einfach eine Chance und reden nicht schon vor Beginn von Chaos», forderte Scheuer am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin» mit Blick auf Kritik von Opposition und Verbänden an hohen Kosten und drohender Ineffizienz der neuen Autobahn-Verwaltung.
Bei der im Juni 2017 beschlossenen Autobahn-Reform handele es sich um die «grösste Verwaltungsreform in der Geschichte der Autobahn», betonte Scheuer. Er setze einen «Reformauftrag um, das Autobahnnetz noch besser zu gestalten und die Verwaltung noch effizienter». Wenn man «schon vor dem ersten Tag einer neuen Autobahn GmbH» wisse, «dass es nicht klappt und dass es Chaos bedeutet, dann ist das schon ein bisschen verfrüht».
Kritik daran, dass bei Start der Autobahn GmbH im Januar noch rund ein Drittel der geplanten 15.000 Stellen in dem bundeseigenen Unternehmen unbesetzt seien, wollte Scheuer nicht gelten lassen. Mehr als 10.000 Beschäftigte hätten bereits aus den Landesbetrieben zum Bund gewechselt. «Wir sind im Plan», betonte der Verkehrsminister.
Mit Blick auf die Kostenexplosion bei der Umsetzung der Reform räumte Scheuer ein, dass diese «komplexer» sei als «in der letzten Wahlperiode eingeschätzt». So hätten beispielsweise 1500 It-Systeme erst einmal synchronisiert werden müssen. Es habe «neue Herausforderungen gegeben, die man so am Beginn der Reform nicht gesehen hat».
Die Autobahn GmbH trägt ab 2021 die Verantwortung für die Autobahnen sowie die Bundesfernstrassen der Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg. Die Startkosten für das Projekt waren mit 41 Millionen Euro beziffert worden, inzwischen liegen sie bei mehr als 325 Millionen Euro.
