Regierungsbildung in Bulgarien: Zwei von drei Anläufen gescheitert

In Bulgarien ist ein weiterer Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Die zweitstärkste Fraktion des liberal-konservativen Bündnisses PP-DB gab den am Mittwoch von Staatschef Rumen Radew erhaltenen Regierungsauftrag umgehend zurück. Damit scheiterte der zweite von insgesamt drei Anläufen für ein neues Kabinett. Zuvor hatte am Sonntag die bisherige Vize-Ministerpräsidentin Maria Gabriel des bisherigen Mitte-Rechts-Koalitionspartners Gerb-SDS Gespräche mit PP-DB über ein neues Kabinett abgebrochen.

Die im Juni 2023 zwischen den beiden prowestlichen politischen Erzfeinden Gerb-SDS und PP-DB vereinbarte konservativ-liberale Regierung war ursprünglich für 18 Monate geplant – mit einem Wechsel an der Spitze nach der Hälfte. Zur Amtszeithälfte konnten sich die politischen Rivalen aber nicht über weitere Reformen und Personalien einigen, um ihre Koalition fortzusetzen.

Am Mittwoch begründete der bisherige Ministerpräsident Nikolai Denkov die Entscheidung seines Bündnisses damit, dass es im Parlament keine Mehrheit mehr für das mit Gerb-SDS vereinbarte Regierungsprogramm und Reformen gebe.

Die zuvor mit der Regierungsbildung beauftragte Ex-EU-Kommissarin Gabriel hatte die langwierigen Koalitionsgespräche mit PP-DB am Sonntag für gescheitert erklärt. «Es gab immer neue Bedingungen», beklagte Gabriel. Die 44-Jährige hätte einer mündlichen Vereinbarung zwischen beiden Lagern zufolge den bisherigen Regierungschef Denkow ablösen sollen. Dieser war am 5. März planmässig zurückgetreten, um Gabriels Stellvertreter zu werden. Gabriel zog aber ihre Nominierung zurück.

Sollte auch ein dritter, letzter Auftrag zur Regierungsbildung scheitern, käme es zur Neuwahl. Es wäre die sechste Parlamentswahl in Bulgarien in drei Jahren. Angesichts umstrittener Verfassungsänderungen war zunächst unklar, ob eine Neuwahl fristgerecht mit der Europawahl in Bulgarien am 9. Juni zusammenfallen könnte.