Rechtsausschuss des deutschen Bundestages wählt AfD-Mann Brandner ab
Der Rechtsausschuss des deutschen Bundestages hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Rechtsausschuss des Bundestages hat Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt.
- Der AfD-Abgeordnete hatte mit Twitter-Bemerkungen für Ärger gesorgt.
Rechtsausschuss des deutschen Bundestages wählt Brandner ab
Brandner wurde nun mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD abberufen. Dies teilte der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak, mit. «Die Abberufung von Brandner ist ein klares Signal gegen Hetze und Hass. Wir geben dem Amt damit endlich seine Würde zurück», erklärte er.
Brandner selbst kritisierte das Vorgehen der anderen Parteien scharf. «Das ist ein weiterer Tiefpunkt für den Parlamentarismus in Deutschland. Das ist ein weiterer Tiefpunkt für die Demokratie in Deutschland», sagte er am Rande der Ausschusssitzung.
