Putin zum fünften Mal als Präsident eingeschworen

Kremlchef Wladimir Putin hat seinen Amtseid für weitere sechs Jahre als Präsident geleistet. In einer pompösen Zeremonie bot er dem Westen auch den Dialog an, betonte aber den eigenen Kurs. Kremlchef Wladimir Putin bot bei der Einführung in seine fünfte Amtszeit dem Westen einen Dialog an. «Russland verweigert sich dem Dialog mit dem Westen nicht», sagte er nach Ableistung des Amtseids am Dienstag in seiner vom russischen Fernsehen übertragenen Rede vor mehreren Tausend Zuschauern im Grossen Kremlpalast.

Zugleich betonte Putin, dass Russland seinen Weg selbstbestimmt weitergehen werde. Seine Wiederwahl bezeichnete er auch als Bestätigung des von ihm eingeschlagenen Kurses und damit auch des vor zwei Jahren begonnenen Kriegs gegen die Ukraine. Der Kremlchef zeigte sich optimistisch, dass Russland die bestehenden Probleme überwinden werde. «Wir werden gewinnen», schloss Putin seine Rede.

Vertreter der Regierung, beider Kammern des Parlaments und weitere hochrangige sowie ausländische Gäste waren an der Vereidigung anwesend. Die Schweiz liess sich durch den «Chargé d'affaire» ad interim der Moskauer Botschaft vertreten, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage sagte. Unter einem «Chargé d'affaire» ist ein Stellvertreter der Botschafterin zu verstehen.

Die meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) sowie die EU seien an der Zeremonie nicht vertreten, sagte der Sprecher für Aussenpolitik der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel. Der Hohe Vertreter der EU für Aussenpolitik Josep Borrell riet zuvor den Mitgliedstaaten am Termin in Moskau nicht teilzunehmen. Der 71 Jahre alte Putin, der die russische Politik seit 24 Jahren beherrscht, hatte sich bei der Präsidentenwahl im März ein Rekordergebnis von mehr als 87 Prozent der Stimmen bescheinigen lassen. Überschattet wurde die Wahl von Betrugs- und Manipulationsvorwürfen.

Traditionell tritt die russische Regierung nach der Amtseinführung des Präsidenten zurück, um ihm freie Hand bei der Neubesetzung des Kabinetts zu lassen. Nach Angaben von Kremlsprecher Dmitri Peskow wollte Putin noch am Dienstag seinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorstellen. Erwartet wurde, dass er Regierungschef Michail Mischustin im Amt lässt.