Portugal bekommt als erstes EU-Land Bescheid über Corona-Hilfen

Portugal soll am Mittwoch als erstes EU-Land seinen Bescheid über Corona-Hilfen aus dem milliardenschweren europäischen Aufbaufonds bekommen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen brach am Morgen in Brüssel auf, um den Beschluss persönlich nach Lissabon zu bringen.

Das zeitweise schwer von der Pandemie getroffene südeuropäische Land hatte 13,9 Milliarden Euro an Zuschüssen beantragt. Und 2,7 Milliarden Euro als Kredit aus dem Aufbaufonds RRF.

Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Corona-Aufbauprogramms Next Generation EU im Umfang von 750 Milliarden Euro. Angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro.

Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flott zu bekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.

Die Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fliessen. Portugal hatte am 22. April unter anderem Projekte wie Sozialwohnungen, Energieeffizienz in Gebäuden und digitalen Unterricht vorgeschlagen.

Die Kommission hatte zwei Monate zum Prüfen. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen noch der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fliessen kann.

Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien sind die ersten Stationen am Mittwoch, dann folgen Griechenland, Dänemark und Luxemburg. Unklar ist, wann Deutschland dran ist.