Pleite für Rechtspopulisten bei Kommunalwahlen in Portugal
Die rechtspopulistische Partei Chega erlitt bei den Kommunalwahlen in Portugal einen Dämpfer.
Die seit sechs Jahren aufstrebende rechtspopulistische Partei Chega hat bei den Kommunalwahlen in Portugal einen deutlichen Dämpfer erlitten. Zwar wird sie erstmals seit der Gründung 2019 nach vorläufigem amtlichem Ergebnis drei Bürgermeister stellen.
Doch Parteichef André Ventura hatte das Ziel ausgegeben, zwischen zehn und 30 der insgesamt 308 Rathäuser zu erobern. Nach Angaben der Wahlbehörde erhielt Chega landesweit 11,86 Prozent der Stimmen – bei der Parlamentswahl im Mai waren es noch 22,76 Prozent gewesen.
Nur sechs Jahre nach ihrer Gründung war Chega im Mai mit 60 Abgeordneten zur zweitstärksten Kraft im Parlament avanciert. Stärker ist nur das konservative Bündnis Aliança Democrática (AD) (Demokratische Allianz) von Ministerpräsident Luís Montenegro mit 91 Sitzen.
Ventura räumt Enttäuschung ein
Medien hatten den Chega-Aufstieg damals als «historisch» und als «Revolution» bezeichnet. Nun räumte Ventura Enttäuschung ein: «Diese Partei kämpft nicht mehr darum, Zweite oder Dritte zu werden. Diese Partei kämpft, um zu siegen. Heute haben wir nicht gewonnen, aber wir werden weiter kämpfen, um zu gewinnen».
Die Kommunalwahlen vom Sonntag galten als erster Stimmungstest nach der Parlamentswahl. Das Bündnis AD feierte einen klaren Triumph. Allein Montenegros Sozialdemokratische Partei PSD errang nach Angaben der Wahlbehörde 136 Bürgermeisterposten – zehn mehr als bisher.
Für die Sozialistische Partei (PS), die Portugal zwischen 2015 und 2024 unter dem heutigen EU-Ratspräsidenten António Costa regiert hatte, setzte sich der Abwärtstrend derweil fort: Nach vorläufigem amtlichem Ergebnis kommt sie nur noch auf 128 Rathäuser – 20 weniger als bisher.
