Pariser Nationalversammlung stimmt für Regionalwahlen im Juni
Frankreichs Nationalversammlung hat mit grosser Mehrheit für die Abhaltung der Regionalwahlen im Juni gestimmt. Allerdings sollen diese verschoben werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Pariser Nationalversammlung hat beschlossen, die Regionalwahlen im Juni durchzuführen.
- Premier Jean Castex möchte in der Corona-Pandemie Zeit gewinnen.
- Am 20. und 27. Juni finden nun die beiden Wahlrunden statt.
Mit grosser Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Dienstagabend der Regierungserklärung von Premier Jean Castex zu. Dieser hatte zuvor erklärt, in der Corona-Pandemie Zeit gewinnen zu wollen. Die Wahlen sollen daher um eine Woche nach hinten verschoben werden.
Die beiden Wahlrunden sollen nun am 20. und 27. Juni stattfinden. Der Senat, das Oberhaus des Parlaments, sollte am Mittwoch über die Pläne abstimmen.
Die Abstimmung des Parlaments in diesem Fall ist eher symbolischer Natur. Ein Votum gegen die Regierungspläne im Unterhaus wäre aber eine politische Ohrfeige gewesen.
Corona-Pandemie sorgt für Ausnahme
Die Regionalwahlen waren wegen der Corona-Pandemie bereits von März auf Mitte Juni verschoben worden. Hintergrund waren vor allem Bedenken, dass sich das Coronavirus durch Menschenansammlungen in und vor Wahllokalen rasant verbreiten könnte.
Wahlen werden in Frankreich nur äusserst selten verschoben. Wegen der Corona-Krise war jedoch bereits im Frühjahr 2020 die zweite Runde der Kommunalwahlen auf Juni verschoben worden. Bei den Regionalwahlen werden unter anderem die Regionalräte neu besetzt.
