Olaf Scholz

Olaf Scholz: Mehr und schneller ausschaffen

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Deutschland,

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorgehen und die irreguläre Migration in Deutschland begrenzen.

Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz im Plenum des Bundestages. Christoph Soeder/dpa - dpa

Olaf Scholz möchte die irreguläre Migration in Deutschland beschränken. Zudem möchte der deutsche Bundeskanzler härter gegen abgelehnte Asylbewerber vorgehen. «Wir müssen endlich im grossen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben», sagte der SPD-Politiker dem «Spiegel».

Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen könne und keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen. «Wir müssen mehr und schneller abschieben.»

«Ein ganzes Bündel an Massnahmen» ist nötig

Es gebe zwar Flüchtlinge, die etwa Anspruch auf Asyl hätten, weil sie politisch verfolgt würden. Zudem sei Deutschland davon unabhängig auch auf die Zuwanderung von Arbeitskräften angewiesen. Aber: «Wer weder zu der einen noch zu der anderen Gruppe gehört, kann nicht bei uns bleiben», sagte Scholz.

Um die irreguläre Migration zu begrenzen, brauche es «ein ganzes Bündel an Massnahmen». Dazu gehöre der Schutz europäischer Aussengrenzen und schärfere Kontrollen an den Grenzen zu europäischen Nachbarstaaten. Gegenüber Vorschlägen aus den Bundesländern, die Anreize für irreguläre Migration zu verringern, zeigte sich der Kanzler offen.

Kommentare

User #7388 (nicht angemeldet)

Nach neuem recht sind es 600, die man päcklen könnte. Ein klassischer witz, um den stimmbürgern etwas vorzumachen. Die afd wird die stimmbürger aufdatieren.

User #6338 (nicht angemeldet)

Es gibt viele Gründe, wes Ausreisepflichtige nicht abgeschoben werden können: 1.) Die Länder weigern sich, ihre Staatsbürger zurückzunehmen oder ihnen Pässe auszustellen. 2.) Die Identität kann nicht geklärt werden. 3.) Im Herkunftsland herrscht Krieg. 4.) Sonstige. Und somit erweist sich die große Ankündigung als, im Ergebnis, wirkungslos.

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