Neuwahlen in Griechenland für 25. Juni festgelegt

Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Griechenland im Zuge der Parlamentswahl ist die Neuwahl für den 25. Juni festgelegt worden. Am Montag wurden dazu die verfassungsrechtlichen Schritte für den Urnengang formell abgeschlossen, wie das Parlamentspräsidium mitteilte.

Die Neuwahlen müssen stattfinden, da nach den Ergebnissen des Wahlgangs vom 21. Mai keine Regierung gebildet werden konnte.

Aus der ersten Runde war die konservative Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis mit 40,8 Prozent als Sieger hervorgegangen.

Die grösste Oppositionspartei, die linke Syriza unter Alexis Tsipras, verlor stark und landete bei 20 Prozent. Die Hürde für einen Einzug ins Parlament nahmen zudem die sozialdemokratische Pasok (11,5 Prozent). Auch die Kommunistische Partei (KKE) nahm sie mit 7,2 Prozent und die rechtspopulistische Elliniki Lisi (Griechische Lösung) mit 4,5 Prozent.

Eine grosse Koalition zwischen ND und Syriza galt aus politischen Gründen als ausgeschlossen. Die beiden Parteien liegen thematisch und ideologisch zu weit auseinander. Auch die übrigen Parteien fanden nicht zueinander. Zudem kündigte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis an, alleine regieren zu wollen.