Neues Infektionsschutzgesetz soll am Mittwoch in Kraft treten
Das neue Infektionsschutzgesetz wird voraussichtlich am Mittwoch in Kraft treten.
Das Wichtigste in Kürze
- Steinmeier unterzeichnet Neuregelung.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete die Neuregelung am Montag, wie eine Sprecherin des Präsidialamtes mitteilte. Der Verkündungsauftrag sei erteilt. Nunmehr soll das Gesetz am Dienstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden, einen Tag später würde es dann in Kraft treten.
Die vergangene Woche von Bundestag und Bundesrat beschlossene Neuregelung sieht die Anwendung der 3G-Regel am Arbeitsplatz und in öffentlichen Verkehrsmitteln vor. Ausserdem ermöglicht das Gesetz Corona-Massnahmen wie der Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen auch nach Auslaufen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am Donnerstag.
