Neuer lettischer Staatspräsident Rinkevics im Amt

Lettland hat einen neuen Präsidenten. Der bisherige Aussenminister Edgars Rinkevics trat am Samstag sein Amt als Staatsoberhaupt des baltischen EU- und Nato-Landes im Nordosten Europas an. Der 49 Jahre alte erfahrene Aussenpolitiker legte in einer Sondersitzung des Parlaments in Riga seinen Eid ab.

In seiner Rede versprach Rinkevics, sich für ein starkes, modernes, gerechtes und sicheres Lettland einzusetzen.

Aussen- und sicherheitspolitisch werde der Kurs des an Russland und Belarus grenzenden Ostseesstaats unverändert bleiben. Dazu gehöre das Eintreten für eine starke EU und Nato sowie die Unterstützung der Ukraine, sagte der neue lettische Präsident.

«Russlands Krieg und Völkermord in der Ukraine haben eine neue, harte Realität geschaffen. Die Welt, Europa und unsere Region werden vom imperialen Russland und dem Lukaschenko-Regime bedroht», sagte Rinkevics. «Die Aussenpolitik unseres Landes hat und wird keine Zeit haben, Fehler zu machen. Wir müssen weiterhin schnell, entschlossen und klug handeln.»

Rinkevics war Ende Mai von der Volksvertretung Saeima zum siebten Staatspräsidenten seit der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion 1991 gewählt worden. Er löst Egils Levits (68) ab, der auf eine zweite vierjährige Amtszeit verzichtet. In Lettland hat das Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben.

Rinkevics war zuvor seit 2011 lettischer Aussenminister – so lange wie noch niemand vor ihm. Abseits des politischen Parketts machte er Schlagzeilen, als er 2014 als erster führender Politiker Lettlands und ganz Osteuropas seine Homosexualität öffentlich machte. Sein Nachfolger als Aussenminister steht noch nicht fest – bis auf Weiteres wird Regierungschef Krisjanis Karins die Aufgabe mitübernehmen.