Neuer Fraktionschef der deutschen Sozialdemokraten gewählt
Mit über 80 Prozent wurde Matthias Miersch zum neuen Vorsitzenden der deutschen SPD-Fraktion gewählt.
Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch führt künftig die SPD-Fraktion im deutschen Parlament. Der 56-Jährige wurde am Vormittag mit mehr als 80 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr.
Der SPD-Linke Miersch gilt als enger Vertrauter von Parteichef und Vizekanzler Lars Klingbeil. Dieser hatte sich mit den drei Strömungen der SPD verständigt, Miersch für den Spitzenposten vorzuschlagen. Bei der Wahl erhielt der Niedersachse 99 von 119 abgegebenen Stimmen, 18 Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei enthielten sich.
Damit fuhr Miersch ein etwas schlechteres Ergebnis ein als sein Vorgänger Klingbeil, der nach dem SPD-Debakel bei der Bundestagswahl im Februar zum Fraktionsvorsitz gegriffen hatte.
Im Zusammenspiel der neuen schwarz-roten Koalition dürften die Fraktionschefs Schlüsselpositionen einnehmen. Nicht nur wird Miersch sich bemühen, dem Vizekanzler in den nächsten Jahren die Rückendeckung der SPD-Fraktion zu sichern.
Die Rolle des neuen Fraktionsvorsitzenden
Er wolle die sozialdemokratische Handschrift des Koalitionsvertrags mit Leben füllen und in gute, gerechte Gesetzgebung übersetzen, sagte der Niedersachse.
Miersch wird auch viele der Themen mit dem Fraktionschef der CDU/CSU, Jens Spahn, aushandeln müssen, die im Koalitionsvertrag bewusst offengehalten wurden. Spahn wird in der SPD-Fraktion kritisch gesehen, spätestens seit seinem umstrittenen Vorstoss, mit der AfD bei organisatorischen Fragen im Bundestag so umzugehen wie mit anderen Oppositionsparteien.
Sein Amt als Generalsekretär der Partei will Miersch abgeben – zwar nicht sofort, aber spätestens zum Parteitag Ende Juni. Als Generalsekretär ist der 56-Jährige auch mit dafür verantwortlich, wie die SPD ihre desaströse Niederlage bei der Bundestagswahl aufarbeitet.
Die Zukunft von Matthias Miersch
Die Parteispitze soll Ende Juni auf einem Parteitag gewählt werden. Es wird erwartet, dass Klingbeil erneut als Vorsitzender kandidiert.
Miersch ist einer der bekanntesten SPD-Linken. Jahrelang war er einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken also des linken Flügels «der» SPD-Bundestagsfraktion – bis er im Oktober 2024 nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert Generalsekretär wurde.
Miersch ist Rechtsanwalt hat aber politisch bisher vor allem in den Bereichen Umwelt und Klimaschutz gearbeitet. Unter anderem war er als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion von 2017 bis 2024 für diese Themen verantwortlich.
