Schwedens Ministerpräsident Löfven tritt zurück
Mitten in der Pandemie steckt Schweden in einer politischen Krise. Nach einem Misstrauensvotum gegen Regierungschef Löfven tritt die rot-grüne Regierung zurück. Der 63-Jährige hofft auf ein schnelles Comeback.
Das Wichtigste in Kürze
- Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven ist eine Woche nach einem Misstrauensvotum im Parlament zurückgetreten.
Der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten sagte am Montag in Stockholm: «Angesichts der aussergewöhnlichen Situation, in der sich das Land mit der anhaltenden Pandemie und den damit verbundenen besonderen Herausforderungen befindet, ist eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden.» Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden.
Damit beginnt nun die Suche nach einem neuen Regierungschef. Parlamentspräsident Andreas Norlén lud die Repräsentanten der Parteien im Reichstag für Dienstag nacheinander zu Gesprächen ein. Den Auftakt machen die Sozialdemokraten. Löfven kündigte an, nach sieben Jahren im Amt einen neuen Anlauf nehmen zu wollen. «Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann.» Mit welchen Parteien er eine Koalition bilden will, liess er offen.
Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit zu sammeln. Der 57-Jährige strebt ein bürgerliches Bündnis an. «Wir werden mit allen reden», sagte Kristersson. «Welche Einzelgespräche ich führe, behalte ich für mich.» Möglich ist, dass der Parlamentspräsident gleich im Anschluss an die Gespräche dem Reichstag einen Kandidaten für die Regierungsbildung vorschlägt.
Premiere in Schweden
Eine Mehrheit des Reichstags hatte Löfven am Montag vergangener Woche mitsamt seiner Regierung gestürzt. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde. Beantragt worden war die Abstimmung von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Mit ihnen, den Moderaten und den Christdemokraten stellte sich auch die Linkspartei gegen den Regierungschef. Grund dafür war ein Streit über einen Vorschlag zur Liberalisierung des Mietmarktes für Neubauten.
Löfven regiert Schweden seit 2014. Seit Anfang 2019 wurde er von einer rot-grünen Minderheitsregierung gestützt, die nach zähen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit Zentrumspartei und Liberalen einging. Zudem war er im Parlament auf Unterstützung der Linken angewiesen. Die nächste reguläre Parlamentswahl in Schweden ist für September 2022 vorgesehen - unabhängig davon, ob in der Zwischenzeit Neuwahlen sind oder nicht.
Löfven hofft auf schnelles Comeback
Dass sich Löfven nun für den Rücktritt entschied, könnte ein Signal für seine Zuversicht auf ein schnelles Comeback sein. Schafft er es, neben Sozialdemokraten und Grünen auch Linke und Zentrum hinter sich zu vereinen, hätte er 175 Stimmen zusammen - exakt so viele, wie im 349 Sitze grossen Stockholmer Reichstag für eine Mehrheit notwendig sind.
Lange Zeit hatte es in der schwedischen Politik zwei etwa gleich starke Lager gegeben: ein linksgerichtetes unter Führung der Sozialdemokraten und ein bürgerliches unter Führung der Moderaten. Seit die rechtspopulistischen Schwedendemokraten an Stärke gewonnen haben, ist die Regierungsbildung deutlich schwieriger. Die zähen Verhandlungen vor zweieinhalb Jahren waren eine Folge davon. Die Zusammenarbeit wurde letztlich über die traditionellen Blockgrenzen hinweg vereinbart - und endete nun recht schnell.
