Ministerin Paus sieht Reformbedarf bei häuslicher Pflege
Im Koalitionsvertrag verspricht die Ampel, eine Lohnersatzleistung für Menschen zu schaffen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen. Wann genau es so weit sein wird, ist allerdings noch offen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundesfamilienministerin Lisa Paus sieht nach eigenen Angaben strukturellen Reformbedarf bei der häuslichen Pflege.
Die Situation pflegender Angehöriger sei «nicht gut» und müsse dringend verbessert werden, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Viele von ihnen seien durch Pflege und Beruf doppelt belastet und stünden zeitlich und finanziell unter Druck, erklärte die Grünen-Politikerin.
Ende 2021 waren laut Statistischem Bundesamt in Deutschland 4,96 Millionen Menschen pflegebedürftig im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes. Etwa fünf von sechs Pflegebedürftigen – 4,17 Millionen Menschen – wurden zu Hause versorgt. «Die Angehörigen sind Deutschlands grösster Pflegedienst», bilanzierte Paus. In den kommenden Jahren werde die Zahl durch den demografischen Wandel «immens steigen».
Vereinbarungen der Koalitionsparteien
Im Koalitionsvertrag haben SPD, FDP und Grüne vereinbart, pflegende Angehörige besser zu unterstützen – unter anderem durch die Schaffung einer Lohnersatzleistung. Diese wäre mit dem bereits bestehenden Elterngeld vergleichbar, sagte die Familienministerin. Die Bundesregierung sei gerade dabei, «eine grundsätzliche Reform der Familienpflegezeit vorzubereiten». Wann genau Angehörige mit einer Lohnersatzleistung rechnen können, liess sie zunächst offen.
Bislang ist es so, dass lediglich die Pflegebedürftigen selbst Anspruch auf Leistungen aus der Pflegekasse haben. Sie können einen Teil davon auch an Angehörige auszahlen – müssen das aber nicht.
Auch die Geschlechterfrage sei hier ein «Riesenthema», sagte Paus. In den allermeisten Fällen seien es Frauen, die beruflich zurückstecken und in Teilzeit gehen würden, um Angehörige zu pflegen. Bei ohnehin niedrigen Rentenansprüchen führe das häufig zu Altersarmut. «Das ist ein Unding! Frauen dürfen nicht finanziell dafür bestraft werden, dass sie Verantwortung für Verwandte oder nahe stehende Menschen übernehmen.»
Die Versorgung von Pflegebedürftigen sei eine «Frage der Menschenwürde». Sie setze sich deshalb dafür ein, dass künftig «alle Möglichkeiten zur besseren Unterstützung der häuslichen Pflege genutzt werden», versicherte Paus.
