Mehrere Berliner Abgeordnete verlassen Linkspartei
Beim Thema Antisemitismus tut sich die Berliner Linke schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. Nun kehren einige Politiker der Partei den Rücken.
Im Streit um den richtigen Weg im Kampf gegen Antisemitismus haben fünf Berliner Abgeordnete die Linkspartei verlassen. Es handelt sich um die früheren Senatoren Elke Breitenbach und Klaus Lederer, den früheren Fraktionsvorsitzenden Carsten Schatz sowie Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg. Das teilte die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit.
Alle fünf Politiker hätten sich auf vielen Ebenen und in unterschiedlichen Funktionen für die Partei, die Fraktion und die Stadt verdient gemacht. Dies erklärten die Fraktionsvorsitzenden Anne Helm und Tobias Schulze. «Die Ankündigung des Austritts aus unserer gemeinsamen Partei bedauern wir sehr.»
Heftige Auseinandersetzung auf Parteitag
Am 11. Oktober war es bei einem Landesparteig zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen. Dieser thematisierte auch Judenhass von links.
Nachdem es keine Einigung gab, verliessen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung. Nach dem Parteitag hatten bereits der frühere Linke-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Udo Wolf, und Pankows Ex-Bezirksbürgermeister Sören Benn ihren Parteiaustritt erklärt.
