Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz derzeit rechtens

    AFP
    AFP

    Deutschland,

    Die Maskenpflicht beim Einkauf und im Nahverkehr in Rheinland-Pfalz ist derzeit rechtens.

    Communitiy masken
    Selbstgenähte Masken oder sogenannte Communitiy Masken sind während der Corona-Pandemie beliebt, nun sollen sie in einem deutschen Museum ausgestellt werden. - AFP/Archiv

    Das Wichtigste in Kürze

    • Verwaltungsgericht Mainz lehnt Antrag ab.

    Das Verwaltungsgericht in Mainz lehnte den Antrag einer Frau gegen die Pflicht laut Mitteilung vom Mittwoch ab. Die Maskenpflicht verfolge den legitimen Zweck, eine Überlastung des Gesundheitssystems durch die Covid-19-Pandemie zu verhindern, hiess es zur Begründung.

    Mit der Pflicht sollen laut Beschluss im Rahmen der schrittweisen Aufhebung von Beschränkungen neue Ansteckungen möglichst vermieden werden. Nach aktueller Erkenntnislage habe der Verordnungsgeber seinen Einschätzungsspielraum nicht überschritten. Die Antragstellerin habe keine zuverlässigen Anhaltspunkte für allgemeine Gesundheitsgefahren durch das Tragen von Gesichtsmasken geben können.

    Gegen diese Entscheidung ist eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz möglich. Auch in Hamburg lehnte das Verwaltungsgericht bereits am Dienstag einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht ab. Die Stadt dürfte ihren Entscheidungsspielraum zum allgemeinen «Lebens- und Gesundheitsschutz» mit der entsprechenden Verordnung «in nicht zu beanstandender Weise ausgefüllt haben», hiess es in der Entscheidung.

    Kommentare

    Weiterlesen

    a
    225 Interaktionen
    Aeschi/Graber
    Christoph Blocher. - zVg
    4 Interaktionen
    Schweizer Geschichte

    MEHR IN NEWS

    a
    2 Interaktionen
    Doch nicht Vance?
    «Nicht alle haben Wahl, wo sie alt werden!»
    21 Interaktionen
    Zürich
    Diplomarbeit von Suhrer (35) wird zum KI-Thriller!
    Viel Herzblut
    Wie bleiben Firmen sichtbar, Sophie Hundertmark?
    In ChatGPT und Co.

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    bundesliga
    4 Interaktionen
    BVB überholt Bayern
    dfg
    Rosenheim
    Friedrich Merz Klimakonferenz
    25 Interaktionen
    Brüssel/Berlin
    Oliver Pocher
    9 Interaktionen
    Ganz versöhnlich