Macron will bei Merkel für CO2-Grenzsteuer werben

Macron sagte am Montag vor seiner Abreise zu einem Treffen mit Merkel bei Berlin, er werde bei der Kanzlerin vor deren EU-Ratspräsidentschaft unter anderem für eine CO2-Grenzsteuer werben. Dies habe für ihn «Priorität», betonte Macron.

Der französische Staatschef hatte bereits in seiner Rede an der Sorbonne vor drei Jahren vorgeschlagen, Importe aus Drittländern mit niedrigeren Umweltstandards zu besteuern. Merkel sieht den Vorstoss skeptisch, den auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgegriffen hat. Die Kanzlerin hatte zuletzt die Befürchtung geäussert, dies könne ausserhalb der EU als Protektionismus aufgefasst werden.

Macron sagte dazu: «Ich muss Überzeugungsarbeit leisten, und sie fängt heute Nachmittag an.» Merkel wollte Macron am Montagnachmittag auf Schloss Meseberg bei Berlin empfangen. Bei dem ersten persönlichen Treffen der beiden seit Beginn der Corona-Pandemie steht nach Angaben der Bundesregierung der «Wiederaufbau Europas» im Mittelpunkt. Am Mittwoch übernimmt Deutschland den rotierenden EU-Ratsvorsitz.