Macron und Scholz rufen Europa zu Reformen auf

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron haben die Europäische Union zu Reformen aufgerufen, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. In einem gemeinsamen Artikel in der «Financial Times» schlugen sie dazu am Dienstag eine Agenda für Wettbewerbsfähigkeit vor, die in den Mittelpunkt der nächsten fünfjährigen Amtszeit der EU nach den Europawahlen im Juni gestellt werden sollte.

Europa müsse ein weltweit starker industrieller und technologischer Spitzenreiter sein und gleichzeitig sein Ziel verwirklichen, die EU zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen, heisst es in dem Namensbeitrag.

Um diesen Ambitionen gerecht zu werden, brauche die EU «mehr Innovation, mehr Binnenmarkt, mehr Investitionen, mehr gleiche Wettbewerbsbedingungen und weniger Bürokratie». Gemeinsam werde man sich dafür einsetzen, die Souveränität der EU zu stärken und kritische Abhängigkeiten zu reduzieren.

Scholz und Macron riefen dazu auf, die technologischen Fähigkeiten der EU durch eine Förderung von Spitzenforschung und Innovation sowie der notwendigen Infrastruktur zu stärken. Eine der grössten Stärken Europas sei der Binnenmarkt, der es den Unternehmen ermögliche, innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln, zu wachsen und zu konkurrieren und gleichzeitig hohe Standards zu gewährleisten.

«Wir müssen seine Vorteile mit einem modernisierten Binnenmarkt in vollem Umfang nutzen, indem wir Fragmentierung und Schranken abbauen, die Vernetzung fördern, Qualifikationen ausbauen sowie Mobilität und Konvergenz vorantreiben.»

Der Kanzler und der französische Präsident forderten eine ehrgeizige Agenda für den Bürokratieabbau. Und sie sicherten zu, eine ambitionierte, robuste, offene und nachhaltige europäische Handelspolitik zu unterstützen. Die faire Handelsabkommen ermögliche und die Interessen der EU unterstütze, gegenseitige Marktzugangsmöglichkeiten schaffe und gleiche Wettbewerbsbedingungen mit den Handelspartnern gewährleiste.