Maas ruft Iran zu Zurückhaltung auf
Aussenminister Heiko Maas ist vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen im Irak und Iran nach Jordanien gereist. Dabei ging es auch um die Rolle der Bundeswehr.
Das Wichtigste in Kürze
- Deutschland hat den Iran vor weiteren destabilisierenden Aktionen in der Nahost-Region gewarnt.
Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) sagte nach einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen Aiman Safadi in der Hauptstadt Amman: «Wir sind uns einig. Wenn der Iran deeskalieren will, dann muss er auch aufhören, in der Nachbarschaft zu zündeln». Das gelte aktuell insbesondere auch im Irak.
Mit Blick auf die Proteste in Teheran sagte Maas: «Auch im Iran haben die Menschen das Recht auf freie Meinungsäusserung.» Es sei aber wichtig, dass nicht der falsche Eindruck erweckt werde, die Demonstranten seien der verlängerte Arm des Westens.
Safadi erklärte, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sei immer noch eine reale Gefahr. Jordanien ist nach den Worten von Maas ein «Stabilitätsanker» und wichtiger Verbündeter im Kampf gegen den IS. In dem von Konfliktherden umgebenen Königreich haben mehr als eine Million Syrer Zuflucht gefunden, darunter rund 650.000 vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierte Flüchtlinge.
Maas traf auch Soldaten der Bundeswehr auf dem rund 90 Kilometer östlich von Amman gelegenen Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak. Die Aufklärungsjets der Bundeswehr über Syrien und dem Irak, die von Al-Asrak aus starten, fliegen seit Samstag wieder. Ab Dienstag soll auch die Luftbetankung wieder aufgenommen werden. Zuvor waren die Deutschen drei Tage am Boden geblieben. Hintergrund war auch eine Aufforderung des irakischen Parlaments, alle ausländischen Truppen abzuziehen.
Die Aufklärungsflüge und die Luftbetankung durch die Bundeswehr sollen allerdings nach dem Willen des Bundestages ohnehin Ende März enden. Dann sollte - das wollte vor allem die SPD - eine andere Nation diese Aufgabe übernehmen. Italien war dafür etwa im Gespräch.
Maas betonte, der IS sei «nicht besiegt» und könnte im Irak womöglich neuen Spielraum gewinnen. Dadurch würde langfristig auch die Anschlagsgefahr in Europa steigen. Maas dankte den Soldaten. Sie erfüllten eine wichtige, «nicht ungefährliche» Aufgabe.
