Lungenarzt Köhler fordert in Brüssel höhere Grenzwerte für Luftqualität

«Für die gültigen Grenzwerte gibt es keine ausreichende wissenschaftliche Basis», sagte Köhler am Dienstag im Europa-Parlament. Am Nachmittag werde er zusammen mit dem CDU-Abgeordneten Peter Liese der EU-Kommission sein Anliegen vortragen.

Köhler ist Initiator einer Gruppe von rund hundert Medizinern, die vor zwei Wochen die ab 2008 auf EU-Ebene eingeführten Grenzwerte als unwissenschaftlich kritisiert hatten. Besonders Studien, die von tausenden vorzeitigen Todesfällen sprechen, seien «methodologisch unsinnig», unterstrich der Lungenarzt nun.

In Deutschland entfachte die Stellungnahme der Mediziner den Streit um Fahrverbote und Luftqualität in deutschen Städten neu. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) forderte eine Aussetzung der Grenzwerte. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) wiederum beharrte auf deren Einhaltung. Bei vielen Fachkollegen Köhlers stiess die Stellungnahme überdies auf scharfe Kritik und Widerspruch.

Die EU-Kommission hatte Deutschland wegen der dauerhaften Überschreitung der Grenzwerte in mehreren Städten vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Der Verein Deutsche Umwelthilfe (DUH) begann daraufhin, in einer Reihe von Städten Klagen für saubere Luft anzustrengen, und erwirkte in mehreren Fällen vor Gericht Fahrverbotsurteile für Dieselfahrzeuge. In einigen Städten sind Verbote auf einzelnen Strassen schon in Kraft.

Liese, gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsparteien im EU-Parlament, bezeichnete diese Fahrverbote als «vollkommen unverhältnismässig». Die Reduktion der Feinstaub- und Stickoxidwerte sei ein gesundheitspolitisches Ziel, aber zu sagen «wenn es keine Fahrverbote gibt, sterben Menschen» sei «unverantwortliche Panikmache». Die Debatte über eine Überarbeitung der Grenzwerte auf EU-Ebene müsse nun konstruktiv geführt werden.