Liechtensteins grösste Oppositionspartei zerlegt sich selbst

Im Parlament, dem Landtag, verloren Die Unabhängigen (DU) wegen interner Querelen auf einen Schlag die Fraktionsstärke.

In einem ersten Schritt hatte der DU-Vorstand am Donnerstagabend den Parlamentarier Erich Hasler aus dem Verein ausgeschlossen. Der Öffentlichkeit wurde mitgeteilt, die Ausschlussgründe seien Vereinsinterna. Kein Geheimnis ist, dass der Verfemte für mehr organisatorische Struktur bei DU eintrat und damit offenbar aneckte.

Zwei andere Parlamentarier, Thomas Rehak und Norbert Elkuch, solidarisierten sich einen Tag später mit dem verstossenen Erich Hasler. Das so neu formierte Trio gab bekannt, die Zusammenarbeit im Parlament in «gewohnter Weise konstruktiv und sachlich» weiterführen.

Zur Legitimation ihres Vorgehens führten die drei Parlamentarier an, sie vereinten schliesslich 62,1 Prozent der Stimmen von den ordentlich gewählten DU-Abgeordneten und seien in Fraktionsstärke die Vertreter ihrer Wähler. Selbst wenn sie später möglicherweise als parteilose Abgeordnete klassifiziert würden, werde die Parlamentsarbeit dadurch nicht beeinträchtigt.

Im Liechtensteiner Parlament genügen drei Parlamentarier für die Bildung einer Fraktion. Diese Gruppenmitgliedschaft verloren jetzt ausgerechnet DU-Gründer Harry Quaderer und sein Mitstreiter Jürgen Beck, die als Zweier-Abordnung dastehen und damit keine Fraktion mehr bilden können.

Hasler, Rehak und Elkuch, die früheren DU-Abgeordneten, wollen mit ihrer Abwendung von DU-Gründer Quaderer klare Verhältnisse schaffen, wie sie schrieben. Zudem wollen sie im Laufe dieser Woche mit zahlreichen Mitgliedern Kontakt aufnehmen und das weitere Vorgehen gemeinsam erörtern.

DU war 2013 das erste Mal zu den Parlamentswahlen angetreten und hatte im 25-köpfigen Landtag mit dem Gewinn von vier Sitzen auf Anhieb Fraktionsstärke erreicht. Bei den Wahlen im Februar 2017 gewann die Gruppierung einen Sitz hinzu und kam auf fünf Mandate.