Lettland stoppt russischen Fernsehsender wegen Hetze
Das baltische EU- und Nato-Land Lettland duldet keine «Hassrede und Anstiftung zum Krieg» gegen die Ukraine. Ein russischer Sender wird deshalb gesperrt.
Das Wichtigste in Kürze
- Lettland wirf dem russischen Sender Rossija RTR Hetze gegen die Ukraine vor.
- Deshalb stoppt das baltische Land die Ausstrahlung des Senders für drei Monate.
Lettland stoppt für drei Monate die Ausstrahlung des russischsprachigen Fernsehsenders Rossija RTR. Der Kanal habe im vergangenen Jahr in zwei Sendungen zu Unruhen und Hass gegen die Ukraine angestiftet. So begründete der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) in Riga die Entscheidung. Heute Sie soll nach Veröffentlichung der Entscheidung im Amtsblatt heute Donnerstag in Kraft treten.
«Die Hassrede und Anstiftung zum Krieg des Kreml-Propagandaprogramms auf dem Territorium Lettlands wird nicht toleriert», wird der stellvertretende NEPLP-Vorsitzende Ivars Abolins in einer Mitteilung zitiert. Die Sperre diene dazu, ausländische elektronische Medien dazu zu motivieren, künftig das lettische Recht einzuhalten. Weil Rossija RTR nicht in Russland, sondern in Schweden registriert sei, wurden nach Angaben des NEPLP auch die EU-Kommission und die schwedische Rundfunkbehörde über die Entscheidung informiert.
Lettland hatte wie das benachbarte Litauen schon in den Vorjahren befristete Sendeverbote gegen russische Fernsehkanäle wegen des Vorwurfs der tendenziösen Berichterstattung verhängt. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. Befürworter heissen die Sendeverbote dagegen als Antwort auf die Propaganda durch Moskaus Staatssender gut.
