Lettland: Erfolg für Regierungspartei bei Kommunalwahl in Riga
Bei der Kommunalwahl in Riga hat sich eine Partei der lettischen Regierung durchgesetzt. Die stärkste Kraft bildete ein Wahlbündnis zwischen liberalen Parteien.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei der Kommunalwahl in Riga hat sich eine Regierungspartei durchgesetzt.
- Als stärkste Kraft ging das Wahlbündnis liberaler Parteien hervor.
- Im Februar wurde der Stadtrat aufgelöst, was den Weg zur Wahl ebnete.
Bei der vorgezogenen Kommunalwahl in Riga (LVA) hat sich eine Partei des lettischen Regierungslagers durchgesetzt. Stärkste Kraft bei der Abstimmung am Samstag wurde mit 26,2 Prozent das Wahlbündnis der liberalen Partei «Für die Entwicklung/Dafür!» mit der nicht im lettischen Parlament vertretenen Kraft «Die Progressiven».
Dahinter folgte die Oppositionspartei Harmonie (16,9 Prozent). Diese leitete in den vergangenen zehn Jahren zusammen mit der Partei «Es ist eine Ehre, Riga zu dienen» die Ostseemetropole. Insgesamt ziehen nach dem vorläufigen Endergebnis sieben Parteien in den Stadtrat ein.
Zusammenarbeit drei konservativer Kräfte wahrscheinlich
Der liberale Spitzenkandidat Martins Stakis hielt nach Bekanntgabe des Ergebnisses eine Zusammenarbeit mit drei konservativen Kräften für die wahrscheinlichste Koalitionsvariante.
Damit würde der Stadtrat von Riga in seiner parteilichen Zusammensetzung dann der Regierung Lettlands ähneln. Welche Koalition zustande kommen wird, ist aber noch offen. Riga ist politisches, wirtschaftliches und kulturelles Zentrum Lettlands und die grösste Stadt des Baltikums.
Stadtrat wurde aufgelöst
Lettlands Parlament hatte im Februar den Stadtrat aufgelöst und damit den Weg zur vorgezogenen Kommunalwahl geebnet. Damit endete ein monatelanger Machtkampf im Rathaus, in dem seitdem die Amtsgeschäfte von einer Übergangsverwaltung geführt werden. Die ursprünglich für April geplante Abstimmung wurde wegen der Corona-Pandemie zweimal verschoben. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission mit nur gut 40 Prozent auf dem niedrigsten Stand seit 1997.
