Le-Pen-Partei verurteilt Verbot vom Génération Identitaire
Die rechtsextreme Partei Rassemblement National hat das geplante Verbot der rechtsextremen Identitären verurteilt.
Das Wichtigste in Kürze
- Innenminister Gérald Darmanin hatte zuvor die Auflösung von Génération Identitaire auf den Weg gebracht.
Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat das geplante Verbot der rechtsextremen Identitären verurteilt. Grundrechte wie die Meinungsfreiheit seien bedroht, teilte die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN/früher: Front National) am Sonntag in Nanterre bei Paris mit. Die Partei teile allerdings nicht alle Meinungen und Aktionen der Identitären, hiess es in der Mitteilung.
Innenminister Gérald Darmanin hatte zuvor die Auflösung von Génération Identitaire auf den Weg gebracht. Anlass war eine Aktion der Gruppe in den Pyrenäen gegen illegale Einwanderung gewesen. Génération Identitaire habe zehn Tage Zeit, um Widerspruch einzulegen, teilte Darmanin am Samstag via Twitter mit.
Zustimmung für das Vorgehen kam aus Deutschland: Das Internationale Auschwitz Komitee teilte mit, die Génération Identitaire spiele im Netzwerk rechtsextremen Hasses eine besonders prägende Rolle. «Gerade deshalb kommt dem angestrebten Verbot der französischen Identitären eine Signalwirkung zu, die angesichts der zunehmenden Bedrohung durch antisemitische und rechtsextreme Gruppierungen in Europa weit über Frankreich hinausreicht», so das Komitee.
