Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will bis Mai konkrete Zahlen vorlegen zur geplanten Krankenhausreform und deren Auswirkungen.
Karl Lauterbach Cannabis Krankenhausreform
Lauterbach hält bestimmte Kliniken für verzichtbar. - AFP
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Das Wichtigste in Kürze

  • Karl Lauterbach will bis Mai Zahlen zu den Auswirkungen der Krankenhausreform vorlegen.
  • Fallpauschalen sollen einen kleineren Einfluss auf die Finanzierung der Spitäler haben.
  • Manche Bundesländer fürchten hingegen eine Ausdünnung der Versorgungssicherheit.

Für den Mai hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eine Deadline gesetzt. Bis dahin soll ein Basisvorschlag eingebracht werden, der die Konsequenzen der geplanten Krankenhausreform aufzeigen soll. Dies sagte der Politiker am Donnerstag nach Bund-Länder-Gesprächen zu diesem Thema in Berlin. Ziel ist es, die Debatte vor der Sommerpause zu beschleunigen und «konkreter» zu machen.

Wie die Reform vorsieht, soll die Finanzierung der Krankenhäuser weniger über die bisherigen Fallpauschalen erfolgen. Dafür künftig stärker über Vorhaltezahlungen für Technik und Personal.

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Karl Lauterbach bei der Amtsübergabe. - POOL/AFP

Leistungen sollen aber gleichzeitig nicht mehr von allen Kliniken erbracht werden. Deshalb befürchten einige Länder die Ausdünnung der Versorgungssicherheit in der Fläche. Über den geplanten Basisvorschlag solle folgendes deutlich werden: «Wie viele Kliniken profitieren, wie viele Kliniken kommen in Probleme, was bedeutet das für die Versorgungssicherheit», sagte Lauterbach.

Grundlage sollen dabei zunächst 64 Leistungsgruppen für Behandlungsarten sein, wie sie bereits in Nordrhein-Westfalen erarbeitet wurden. Dies soll um Erfahrungen aus der Schweiz ergänzt werden.

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