Kreml spricht erstmals von «echtem Krieg» in der Ukraine
Neue Töne aus Moskau: Im Zusammenhang mit der Ukraine spricht der Kreml nicht mehr von einer Spezialoperation, sondern von einem «echten Krieg».
Der Kreml hat seine Wortwahl im Zusammenhang mit der Ukraine überraschend verändert. Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach erstmals von einem «echten Krieg», berichtet «oe24».
Nach russischer Darstellung sei diese Entwicklung auf die Unterstützung der Ukraine durch westliche Staaten zurückzuführen.
Peskow verwies dabei auf militärische und politische Hilfe mehrerer westlicher Länder.
Neue Wortwahl könnte Folgen haben
Seit dem Angriff im Februar 2022 bezeichnete Moskau den Konflikt offiziell als «militärische Spezialoperation». Die Verwendung des Begriffs «Krieg» war in Russland über Jahre politisch und juristisch heikel.
Wie die «Bild» berichtet, erklärte Peskow nun, die ursprüngliche Spezialoperation habe sich inzwischen in einen echten Krieg verwandelt. Als Begründung nannte er die Beteiligung westlicher Staaten an der Unterstützung der Ukraine.
Wie der «Merkur» berichtet, könnte die neue Wortwahl innenpolitisch bedeutsam sein. Experten verweisen auf mögliche rechtliche Folgen einer veränderten offiziellen Einordnung.
Russland setzt Angriffe gegen die Ukraine fort
Laut «oe24» wurde der Begriff «Spezialoperation» bislang auch genutzt, um formale Konsequenzen einer offiziellen Kriegserklärung zu vermeiden. Dazu könnten unter bestimmten Voraussetzungen weitergehende Mobilisierungsmassnahmen gehören.
Die «Bild» verweist ebenfalls auf diesen möglichen Zusammenhang. Experten betonen jedoch, dass der Kreml bislang keine offizielle Kriegserklärung abgegeben hat.
Unverändert setzt Russland seine Angriffe gegen die Ukraine fort. Gleichzeitig erhält Kiew weiterhin militärische und finanzielle Unterstützung westlicher Partner.
Experten sehen vorerst nur sprachlichen Kurswechsel
Nach Angaben von «Merkur» werten mehrere Beobachter den Schritt zunächst vor allem als rhetorische Veränderung.
Eine unmittelbare Änderung des rechtlichen Status wurde bislang nicht bekanntgegeben.
«oe24» berichtet ebenfalls, dass der Kreml seine Argumentation weiterhin mit der Unterstützung der Ukraine durch den Westen begründet. An den offiziellen russischen Kriegszielen änderte Peskow nach bisherigem Stand nichts.
