Kanzler Scholz verteidigt Arbeitnehmer

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine Anhebung des Renteneintrittsalters erneut klar abgelehnt. «Für mich ist es eine Frage des Anstands, denen, die schon lange gearbeitet haben, nicht den verdienten Ruhestand streitig zu machen», sagte Scholz in einer Videobotschaft zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit. «Und auch die Jüngeren, die am Anfang ihres Berufslebens stehen, haben das Recht zu wissen, wie lange sie arbeiten müssen.»

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnte zum Tag der Arbeit vor Sozialkürzungen. «Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität – wir lassen uns nicht auseinandertreiben», sagte der SPD-Politiker dem Berliner «Tagesspiegel». «Gerade zum Tag der Arbeit kann man nicht genug betonen: Ich lasse es nicht zu, dass Arbeitnehmerrechte rasiert und der Sozialstaat geschleift werden!»

Zum Tag der Arbeit sind an diesem Mittwoch in ganz Deutschland Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen geplant. Den Schwerpunkt der Veranstaltungen bildet eine zentrale Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Hannover (ab 11.00 Uhr), zu der neben DGB-Chefin Yasmin Fahimi auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) angekündigt ist.

Scholz betonte, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland noch nie so viele Stunden gearbeitet hätten wie im vorigen Jahr. «Deshalb ärgert es mich, wenn manche abschätzig vom ‹Freizeitpark Deutschland› reden.» Mit über 46 Millionen Frauen und Männer gebe es mehr Erwerbstätige in Deutschland als je zuvor.

In den kommenden Jahren würden aber noch mehr Arbeitskräfte gebraucht, sagte der Kanzler. «Deshalb sorgen wir auch dafür, dass diejenigen schneller in Arbeit kommen, die vor Russlands Krieg in der Ukraine zu uns geflohen sind.» Denn Arbeit sei mehr als Geldverdienen. «Arbeit heisst auch: Dazugehören, Kolleginnen und Kollegen haben, Anerkennung und Wertschätzung erfahren.»