Jemen-Krieg: Italien will Waffenexporte nach Saudi-Arabien überprüfen

Die italienische Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta hat sich für eine Überprüfung der Waffenexporte nach Saudi-Arabien ausgesprochen. Grund dafür ist der Militäreinsatz des Königreichs im Jemen-Krieg, wie Trenta am Montag auf Facebook deutlich machte: «Angesichts der Bilder dessen, was seit Jahren im Jemen passiert, kann ich nicht schweigen.»

In den vergangenen Monaten hatte es immer wieder Berichte gegeben, wonach im Jemen Waffen der italienischen Tochterfirma des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall eingesetzt worden sein sollen. Menschenrechtsorganisationen hatten deshalb im April Strafanzeige gegen RWM Italia gestellt.

Auf die Frage, ob eine mögliche Revision von Verträgen Auswirkungen auf Rheinmetall haben würden, sagte ein Sprecher der Ministerin, dass noch nichts entschieden sei. Derzeit gehe es darum, zu überprüfen, ob eine Verletzung der Rüstungsexportrichtlinien vorliege. Diese untersagen in Italien - wie in Deutschland - unter anderem Waffenlieferungen in Konfliktgebiete.

Trenta forderte bei der Waffenexport-Aufsicht UAMA, die beim Aussenministerium angesiedelt ist, einen Bericht über die Ausfuhr von Bomben oder anderen Waffen von Italien nach Saudi-Arabien an. Die sunnitische Wüstenmonarchie unterstützt im Jemen die international anerkannte Regierung und bombardiert seit mehr als drei Jahren Stellungen der schiitischen Huthi-Rebellen aus der Luft. Dabei wurden auch immer wieder zahlreiche Zivilisten getötet.