Italiens Oppositionschefin Schlein will Ministerpräsidentin werden
Die Vorsitzende der oppositionellen Demokratischen Partei (PD) Italiens, Elly Schlein, hat ihre Bereitschaft erklärt, bei der nächsten Parlamentswahl als Spitzenkandidatin des progressiven Lagers für das Amt der Ministerpräsidentin anzutreten.
«Ich bin bereit, die Mitte-links-Allianz zu führen – als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin, mit oder ohne Vorwahlen», sagte Schlein am Sonntag bei der Nationalversammlung ihrer Partei in Rom.
Die PD-Vorsitzende rief die oppositionellen Kräfte dazu auf, geschlossen in den Wahlkampf gegen die Mitte-rechts-Koalition um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu ziehen. Sie wolle mit Mut und Entschlossenheit antreten und sei stolz darauf, die Partei führen zu dürfen.
Bei der nächsten Parlamentswahl im kommenden Jahr stehe nicht nur die Zukunft Italiens, sondern auch die Europas auf dem Spiel, sagte Schlein.
Schlein erinnerte daran, dass ihr zu Beginn ihrer Amtszeit vor über drei Jahren ein baldiges Scheitern vorausgesagt worden sei. «Sie hatten darauf gewettet, dass ich keine sechs Monate durchhalten würde. Und jetzt bin ich immer noch hier», sagte sie. Mit Schlein wird ein Chef respektive eine Chefin des PD zum ersten Mal in der Geschichte der Partei eine Amtszeit regulär zu Ende führen. Schleins Amtszeit geht im kommenden März zu Ende.
Zugleich betonte die 40-Jährige, die mit einer Partnerin zusammenlebt, sie sei eine unabhängige Frau, die sich nicht an vorgegebene gesellschaftliche Standards anpasse. Sie wolle auch jenen eine Perspektive geben, denen immer wieder gesagt werde, sie seien nicht geeignet oder könnten bestimmte Ziele nicht erreichen.
Die PD-Vorsitzende bekräftigte zudem ihre Ablehnung einer grossen Koalition mit dem rechten Lager. Wer auf eine politische Pattsituation und eine für breite Bündnisse offene Führung hoffe, müsse mit einer klaren Absage rechnen. «Keine grossen Koalitionen mehr. Wir sind hier, um mit unserem progressiven Bündnis zu gewinnen», sagte Schlein.
Die PD-Chefin buhlt nicht allein um die Spitzenkandidatur des Mitte-links-Lagers. Auch der Vorsitzende der linkspopulistischen Oppositionspartei Fünf Sterne, der zweimalige Ministerpräsident Giuseppe Conte, wirbt für ein gemeinsames politisches Projekt der progressiven Kräfte. Ziel sei nicht nur, die rechte Regierung abzulösen, sondern Italien anschliessend fünf Jahre lang gemeinsam zu regieren, sagte Conte.
