Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Neuer Präsident des Europäischen Parlaments wird der Italiener David-Maria Sassoli. Der Sozialdemokrat wurde am Mittwoch in Strassburg von einer Mehrheit der Abgeordneten gewählt. Der 63-jährige Journalist aus Florenz sitzt seit zehn Jahren in der europäischen Volksvertretung in Strassburg.

Sassoli setzte sich im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen gegen drei andere Kandidaten durch. Nötig waren mindestens 334 Stimmen. Die anderen Kandidaten waren die deutsche Grünen-Abgeordnete Ska Keller, die spanische Linke Sira Rego und der Tscheche Jan Zahradil, Kandidat der rechtskonservativen EKR.

Dass ein Sozialist in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode Parlamentspräsident wird, ist Teil einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs über die künftige Führung der Europäischen Union. Sie hatten ein Personalpaket entworfen, in dem alle Parteien vertreten sind.

Die Europäische Volkspartei soll in der zweiten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode dran sein und verzichtete jetzt auf einen eigenen Kandidaten bei der Präsidentenwahl. Damit stützte sie Sassolis Kandidatur. Die Gipfelabsprachen gingen also auf.

Der scheidende Parlamentspräsident Antonio Tajani hatte allerdings zum Auftakt der Sitzung am Mittwoch betont, dass sich das Haus keine Vorschriften machen lasse: «Dies ist ein freies und autonomes Parlament», sagte der Italiener.

Sassoli sagte vor der Wahl in seiner Bewerbungsrede, er wolle die Bedeutung des Parlaments weiter stärken. «Wir brauchen ein Parlament, das eine wichtigere Rolle spielt.» Die kommenden fünf Jahre seien voller Herausforderungen. «Wir müssen wieder zu Vertrauen kommen, gegenseitiges Vertrauen herstellen zwischen den Bürgern und den Institutionen», sagte der Italiener. «Dazu benötigen wir all unseren Ehrgeiz und all unseren Mut.»