Italien: 177 Flüchtlinge dürfen nicht an Land
Nach Tagen im Mittelmeer ist ein Schiff der italienischen Küstenwache mit 177 Migranten an Bord in Catania eingelaufen. Sie dürfen das Schiff nicht verlassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Ein Boot mit geretteten Migranten durfte zwar in einem sizilianischen Hafen einlaufen.
- Doch die populistische Regierung Italiens lässt die 177 Flüchtlinge nicht von Bord.
Verkehrsminister Danilo Toninelli von der Fünf-Sterne-Bewegung hatte dem Schiff am Montag zwar die Erlaubnis für die Einfahrt in den Hafen gegeben. Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega will die Menschen allerdings nicht an Land gehen lassen, solange es keine «Antworten von Europa» gebe, verlautete aus Kreisen des Ministeriums.
Unstimmigkeiten zwischen den Ministern wiesen Kreise des Verkehrsministeriums zurück. Letzteres sei für die Zuweisung eines Hafens zuständig, während «alles, was danach passiert» in der Kompetenz des Innenministeriums liege.
Auch Malta weigert sich
Italien hatte die EU-Kommission am Sonntag dazu aufgefordert, andere Mitgliedsstaaten auszumachen, die die im Meer Geretteten aufnehmen. Die Kommission ist einer Sprecherin zufolge daraufhin mit den EU-Staaten in Kontakt getreten. Seit Amtsantritt der neuen populistischen Regierung in Rom im Juni werden immer wieder Schiffe mit geretteten Migranten tagelang im Mittelmeer blockiert.
Neben Italien weigert sich auch Malta, seine Häfen für sie zu öffnen. Die beiden Länder handelten in den vergangenen Wochen mehrmals ad hoc mit anderen EU-Staaten die Verteilung der Menschen aus. Auch Deutschland beteiligte sich daran.
Grosse Kritik
Hilfsorganisationen kritisieren diese Vorgehensweise nicht nur, weil die geretteten und oft traumatisierten und geschwächten Menschen lange auf Schiffen im Meer ausharren müssten. Sie befürchten auch, dass durch die Ungewissheit über einen sicheren Hafen die Bereitschaft der Schiffskapitäne sinkt, Menschen von seeuntüchtigen Booten aufzunehmen.
