Innenminister Horst Seehofer verbietet «Osmanen Germania»
Das deutsche Innenministerium verbietet die «Osmanen Germania». Von diesem Verein gehe eine schwerwiegende Gefährdung aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Gruppierung «Osmanen Germania» wird in Deutschland verboten.
- Das hat Innenminister Horst Seehofer bekanntgegeben.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rockerähnliche Gruppe «Osmanen Germania BC» einschliesslich ihrer Teilorganisationen verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. «Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus», erklärte das Ministerium am Dienstag in Berlin.
Das Verbot stützt sich laut Innenministerium auch auf Erkenntnisse, die im Rahmen von Ermittlungsmassnahmen Mitte März gewonnen wurden. Ziel war es damals, nähere Informationen über Struktur und Leitung des Vereins und das Zusammenwirken mit seinen Teilorganisationen zu erlangen.
Seehofer erklärte, Bund und Länder bekämpften entschieden alle Erscheinungsformen organisierter Kriminalität, auch rockerähnliche Gruppierungen. Mitglieder des Vereins verübten schwere Straftaten: «Wer den Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten.»
Das Verbot stützt sich laut Innenministerium auch auf Erkenntnisse, die im Rahmen von Ermittlungsmassnahmen Mitte März gewonnen wurden. Ziel war es damals, nähere Informationen über Struktur und Leitung des Vereins und das Zusammenwirken mit seinen Teilorganisationen zu erlangen.
