Giffey: Eltern mit Einkommenseinbussen können bald Kinderzuschlag erhalten
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat Familien mit Corona-bedingten Einkommenseinbussen Hilfe in Aussicht gestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Gesetzesänderung am Montag im Kabinett - Bis zu 185 Euro pro Kind.
«Wir wollen den Zugang zum Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen deutlich erleichtern», sagte Giffey der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (NOZ) vom Samstag. Derzeit hätten zwei Millionen Kinder einen Anspruch auf den Kinderzuschlag, der bis zu 185 Euro pro Kind und Monat zusätzlich bedeuten könne. «Für Eltern, die jetzt akut Einkommenseinbussen haben, planen wir die Möglichkeit, ebenfalls Ansprüche geltend zu machen», sagte Giffey. Bereits am Montag solle eine entsprechende Gesetzesänderung zur Beschlussfassung ins Kabinett eingebracht werden.
Giffey appellierte in dem Interview zudem an die Länder, den Zugang zur Kindernotbetreuung zu erleichtern. «Sie müssen sicherstellen, dass kleine Kinder von Eltern, deren Arbeit jetzt unverzichtbar ist, auch wirklich in die Notbetreuung kommen», forderte sie. Bei der Anerkennung der Systemrelevanz brauche es pragmatische Lösungen. Die Hürden seien derzeit «hoch», weil etwa beide Elternteile die Systemrelevanz ihrer Jobs begründen und darlegen müssten, dass sie keine andere Möglichkeit hätten, ihre Kinder unterzubringen.
«Wir dürfen die Versorgung der Bevölkerung nicht gefährden, weil Ärzte, Pflegekräfte, Polizisten oder Mitarbeiter aus der Energie-, Wasser-, Gesundheits- oder Lebensmittelversorgung zu Hause bleiben», mahnte Giffey angesichts der Ausbreitung der Coronavirus-Epidemie. Es werde bereits diskutiert, wie Regelungen im Einzelfall angepasst werden könnten oder ob es auch eine Ein-Elternteil-Regelung geben könne. «Die Notbetreuung könnte damit auch dann ermöglicht werden, wenn nur ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf tätig ist», sagte Giffey der NOZ.
