Generalstreik der Araber in Israel

Mit einem Generalstreik haben israelische Araber heute Montag an den Tod 13 arabischer Demonstranten bei Unruhen im Jahre 2000 erinnert. Ausserdem protestierten sie damit gegen das umstrittene israelische Nationalitätsgesetz und die US-Politik gegenüber den Palästinensern. Aus Solidarität blieben am Montag auch im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem Geschäfte, Banken und Schulen geschlossen.

Die blutigen Oktober-Unruhen im Norden Israels waren wenige Tage nach dem Beginn des Palästinenseraufstands Intifada am 29. September 2000 ausgebrochen. Sie wurden von der Polizei mit ungewöhnlicher Härte niedergeschlagen. Polizisten feuerten unter anderem mit scharfer Munition auf arabische Demonstranten, 13 Menschen wurden damals getötet. Eine staatliche Untersuchungskommission kritisierte später das Verhalten der Polizei.

Das Parlament in Jerusalem hatte im Juli das Nationalitätsgesetz verabschiedet, das Israels Status als jüdischer Nationalstaat verankert. Es wird von Minderheiten, aber auch von vielen jüdischen Israelis als diskriminierend kritisiert. Etwa 20 Prozent der neun Millionen israelischen Bürger sind Araber.

Die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem im Mai hatte bei den Palästinensern grossen Zorn ausgelöst, weil sie Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates für sich beanspruchen. Sie sehen die USA nicht mehr als neutralen Vermittler im Konflikt mit Israel an. In den vergangenen Monaten haben die USA zudem Millionen Hilfsgelder für die Palästinenser gestrichen. US-Präsident Donald Trump will die Palästinenser damit zur Rückkehr an den Verhandlungstisch zwingen.