EU

Gegenreaktion aus Moskau: Russland verhängt Einreiseverbot

Keystone-SDA
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Russland,

Moskau hat als Reaktion auf Einreiseverbote in die Europäische Union acht Vertretern aus EU-Staaten die Einreise nach Russland verboten.

david sassoli
David Sassoli, Präsident des Europäischen Parlaments, während einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Brüssel. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Russland reagiert auf die Sanktionen der EU wegen der Inhaftierung von Alexej Nawalny.
  • Brüssel hatte ranghohe russische Staatsfunktionäre mit Sanktionen belegt.
  • Jetzt tut Russland dasselbe mit mehreren EU-Exponenten.

Darunter sind der EU-Parlamentspräsident David Sassoli, EU-Vize-Kommissionspräsidentin Vera Jourova und der Berliner Oberstaatsanwalt Jörg Raupach. Das teilte das russische Aussenministerium am Freitag in Moskau mit.

Alexej Nawalny
Der russische Oppositionsaktivist Alexej Nawalny erscheint zu einer Anhörung im Fall von Navalnys Diffamierung des Kriegsveteranen Artyomenko im Moskauer Bezirksgericht Babushkinsky. - dpa

Es hatte bereits Gegenmassnahmen angekündigt. Die EU verhängte im März wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny Sanktionen gegen ranghohe russische Staatsfunktionäre.

Russland sieht sich als Opfer

Russland kritisierte diese Entscheidung erneut und warf Brüssel antirussische Hysterien vor. Alle Vorschläge aus Moskau zur Lösung von Probleme zwischen Russland und der EU würden «konsequent ignoriert oder abgelehnt». Ziel es sei offenbar, die Entwicklung Russlands um jeden Preis einzudämmen«, hiess es.

Auf der Sanktionsliste: FSB-Chef Bortnikow
Auf der Sanktionsliste: FSB-Chef Bortnikow - POOL/AFP/Archiv

Der Oppositionspolitiker Nawalny war Anfang Februar in Moskau zu Lagerhaft verurteilt worden. Er soll mehrfach gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstossen haben. Die EU hält das Urteil für unzulässig, unter anderem weil Nawalny sich nach einem Nervengift-Anschlag auf ihn mehrere Monate in Deutschland behandeln lassen musste. Nawalny ist in einem Straflager inhaftiert.

Wegen des Anschlags auf Nawalny am 20. August 2020 hatte die EU bereits im vergangenen Jahr Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmassliche Verantwortliche aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin verhängt. In Brüssel wird davon ausgegangen, dass staatliche Stellen in Russland hinter dem Attentat stehen. Russland hatte das stets zurückgewiesen und sich eine Einmischung in innere Angelegenheiten verbeten.

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