G7-Aussenminister setzen Beratungen fort – Fokus auf den Iran

Die G7-Aussenministerinnen und -Aussenminister haben am Freitag in Deutschland ihre Beratungen über die globalen Folgen des russischen Krieges in der Ukraine und den künftigen Umgang mit dem Iran fortgesetzt.

Neben der Gewalt gegen Demonstranten bei systemkritischen Protesten in Iran dürften die Runde der wirtschaftsstarken Demokratien Berichte über mögliche zusätzliche Waffenlieferungen Teherans an Russland beschäftigen.

Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, hatte kürzlich gesagt, es bestehe weiterhin die Sorge, dass der Iran Moskau neben Kampfdrohnen auch andere Waffen wie Boden-Boden-Raketen liefern könne.

Die G7-Runde will in Münster (Nordrhein-Westfalen) zudem über ihre Beziehungen zu Zentralasien reden. Bei Gesprächen mit afrikanischen Politikern soll es um regionale Konflikte sowie strategische Fragen gehen. Der G7 gehören neben Deutschland Frankreich, Italien, Japan, Kanada, die USA und Grossbritannien an. Deutschland hat bis Jahresende den Vorsitz, im nächsten Jahr übernimmt Japan die Präsidentschaft.

Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell hat den Iran aufgefordert, die Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine zu beenden.

«Wir bestehen darauf, dass der Iran aufhört, Waffen an Russland zu liefern», sagte er am Freitag am Rande des Treffens in Münster. Der Iran bestreite die Lieferung von Waffen an Moskau. «Aber die Ukrainer haben Beweise für den Einsatz von Drohnen geliefert», sagte Borrell.

Borrell verurteilte ausserdem das gewaltsame Vorgehen der iranischen Sicherheitsbehörden gegen die systemkritischen Proteste in dem Land. Man werde die Demonstranten – «besonders die mutigen Frauen» – weiter unterstützen.