Frankreichs Sozis rechnen mit Ex Präsident François Hollande ab
Viele französische Wähler hätten sich durch Ex-Präsident François Hollande verraten gefühlt. Vier Monate vor den Europawahlen teilt seine Partei gegen ihn aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Sozialisten werfen François Hollande vor, er haben den Wertekanon missachtet.
- Dies sei in der Steuerpolitik oder in der Arbeitsmarktreform zu sehen gewesen.
Vier Monate vor der Europawahl hat die Sozialistische Partei in Frankreich (PS) mit ihrem früheren Präsidenten François Hollande abgerechnet. Viele Wähler hätten sich durch Hollandes Kurs «verraten» gefühlt, sagte Parteichef Olivier Faure heute Montagabend bei einem Auftritt in Ivry-sur-Seine bei Paris.
Als Beispiele nannte er die Steuerpolitik und die umstrittene Arbeitsmarktreform Hollandes, die unter anderem zur Lockerung des Kündigungsschutzes führte. Dem Präsidenten habe es in seiner Amtszeit von 2012 bis 2017 an einer «Vision» gefehlt und er habe den sozialistischen Wertekanon missachtet, kritisierte Faure.
Hollande strich Reichensteuer
Wegen der Arbeitsmarktreform war Hollande mit Massenprotesten konfrontiert gewesen. Neben den Gewerkschaften demonstrierte auch die Sozialbewegung Nuit Debout, die ähnlichen Forderungen vertritt wie heute die «Gelbwesten». Zudem strich Hollande eine 2013 eingeführte Reichensteuer bereits zwei Jahre später wieder.
Hollande gilt Teilen der französischen Linken zudem als «Königsmacher» für den heutigen Präsidenten Emmanuel Macron, den der Sozialist 2014 zu seinem Wirtschaftsminister ernannte. Bei der Präsidentschaftswahl 2017 erlebten die Sozialisten gegen Macron ein historisches Debakel und stürzten auf gut sechs Prozent ab. Bei der Europawahl Ende Mai müssen sie laut Umfragen darum bangen, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen.
