Fraktionschef der deutschen Christdemokraten wiedergewählt
Jens Spahn bleibt Vorsitzender der Fraktion der christdemokratischen Union (CDU und CSU) im Bundestag in Berlin.
Die Abgeordneten der grössten Fraktion im deutschen Parlament bestätigten den 45-jährigen CDU-Politiker ein Jahr nach seinem Amtsantritt mit grosser Mehrheit bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt. Ein Fraktionssprecher gab das Ergebnis mit 86,5 Prozent an. Im vergangenen Jahr hatte Spahn noch 91,3 Prozent erzielt. Enthaltungen werden von der Union nicht mitgerechnet.
Die Amtszeit Spahns hatte holprig begonnen. Das Platzen der Wahl der Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf zur Richterin am Bundesverfassungsgericht wurde ihm angelastet, weil er den Widerstand in der eigenen Fraktion nicht rechtzeitig erkannte.
Die wohl schwierigste Nagelprobe hatte Spahn im Herbst zu meistern, als die Junge Union den Aufstand gegen das Rentengesetz der Arbeitsministerin Bärbel Bas von der sozialdemokratischen Koalitionspartnerin SPD probte. Kanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich trotzig und ging auf Konfrontationskurs. Spahn musste die notwendigen Stimmen organisieren und nahm sich jeden Einzelnen der jungen Rebellen in seiner Fraktion vor.
Nach den schwierigen ersten Monaten hat sich Spahn gefangen, sein Rückhalt in der Fraktion gilt inzwischen als stabil. Er tritt heute deutlich befreiter auf als in der Startphase der Koalition, lässt sich viel häufiger im Fernsehen blicken. Während er anfangs als der Wackelkandidat im Team Union galt, sieht er sich nun selbst als «Stabilitätsanker» der Koalition – zusammen mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.
Vor der Fraktionssitzung mahnte Spahn Union und SPD zum Zusammenhalt. Man habe sich in den vergangenen Monaten zu sehr in «Spiralen der Selbstvergewisserung und der Rechtfertigung» verfangen. «Da müssen und wollen wir raus, wieder zu gemeinsamer Arbeit in dieser Koalition», sagte er. «Wir sind dazu verpflichtet, in der politischen Mitte, in dieser Koalition, die Probleme zu lösen.»
