Experten dokumentieren massenhaften Völkerrechtsbruch Russlands

Experten der OSZE prangern Völkerrechts-Verstösse Russlands an. Vor allem die Belagerung von Städten hat sie entsetzt.

ukraine krieg — Raketenrest mit Aufschrift «Für unsere Kinder» vor dem Bahnhof Kramatorsk. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

Experten der OSZE werfen Russland massenhafte Völkerrechts-Verstösse vor.
Zeugen berichteten von illegaler Inhaftierung, Folter, sexueller Gewalt und Entführungen.
Auch ukrainische Soldaten hätten gegen das humanitäre Völkerrecht verstossen.

Internationale Experten haben schwerwiegende und massenhafte Verstösse der russischen Truppen gegen das humanitäre Völkerrecht seit Beginn des Kriegs gegen die Ukraine dokumentiert.

Das in Warschau ansässige Wahl- und Menschenrechts-Büro ODIHR der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stellte einen Bericht vor, der die Anschuldigungen untermauert. Besonders gravierende Fälle seien zwei Fälle: der Beschuss des Theaters voller Flüchtlinge in Mariupol Mitte März und des belebten Bahnhofs von Kramatorsk Anfang April.

Das ODIHR zeigte sich auch entsetzt über die Belagerung von Städten. Zivilisten sei keine Möglichkeit zur Evakuierung gegeben worden. Das Vorgehen der russischen Truppen verstosse gegen jeden Grundsatz von Verhältnismässigkeit und Rücksicht. Zeugen hätten von vielen Fällen illegaler Hinrichtungen, Inhaftierungen, Folter, sexueller Gewalt und Entführungen berichtet.

Auch die ukrainische Armee habe gegen humanitäres Völkerrecht verstossen, wenn auch in geringerem Masse, heisst es in dem Bericht. Kritisiert wurde Gewalt gegen mutmassliche Plünderer. Auch würden beide Seiten im Umgang mit Kriegsgefangenen das geltende Völkerrecht verletzen.

Die 53-seitige Materialsammlung wurde ausdrücklich als Bericht des ODIHR bezeichnet, nicht als Bericht der OSZE. Die grösste Sicherheitsorganisation Europas ist durch den Konflikt mit dem wichtigen Mitglied Russland weitgehend gelähmt.