EU warnt Taliban vor Kriegsverbrechen und fordert Waffenruhe

Die EU hat die Konfliktparteien in Afghanistan zu einer sofortigen und umfassenden Waffenruhe aufgefordert. Die jüngste Eskalation der Gewalt durch die Taliban verursache enormes Leid für die Bevölkerung und erhöhe die Zahl der Binnenflüchtlinge.

Ihre militärische Offensive stehe so in direktem Widerspruch zu ihrem Bekenntnis zu einer Verhandlungslösung des Konflikts und zum Doha-Friedensprozess. Dies kritisierten der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell und EU-Kommissar Janez Lenarcic am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung.

Zudem drohten die EU-Vertreter den Verantwortlichen für das willkürliche Töten von Zivilisten internationale Verfolgung an. Auch das öffentliche Auspeitschen von Frauen oder die Zerstörung von Infrastruktur könnten als Kriegsverbrechen verfolgt werden. Die verantwortlichen Befehlshaber oder Taliban-Kämpfer müssten zur Rechenschaft gezogen werden, so Borrell und Lenarcic.

In Afghanistan hat sich die Sicherheitslage zuletzt deutlich verschlechtert. Als Grund gilt das im April beschlossene Ende des internationalen Militäreinsatzes in dem Land. Der Ausbildungseinsatz der Nato für Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung wurde bereits beendet. Auch der davon unabhängige Militäreinsatz der USA in dem Land soll bis Ende August vollständig abgeschlossen sein.

Auf Kritik an der Abzugsentscheidung entgegnet die Nato, dass sie weiter finanzielle Unterstützung leistet. Zudem würden nun im Ausland Trainingscamps für afghanische Spezialkräfte organisiert. Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur: Erst Anfang dieser Woche seien wieder von der Nato finanzierte Ausrüstung für die afghanischen Truppen und medizinische Versorgungsgüter geliefert worden.