EU: Techkonzerne gehen freiwillig gegen Fake News vor
Die grossen Technologiekonzerne haben sich laut EU darauf verständigt, freiwillig gegen Falschnachrichten vorzugehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Technologiekonzerne werden künftig Falschnachrichten freiwillig bekämpfen.
- Das gab die EU-Kommission bekannt.
Facebook, Google und andere grosse Technologiekonzerne werden der EU-Kommission zufolge freiwillig gegen Falschnachrichten vorgehen. Darauf hätten sich die Unternehmen verständigt, sagte Digitalkommissarin Mariya Gabriel am Mittwoch.
Mit dem neuen Verhaltenskodex wollen die Firmen, zu denen auch Twitter und der Softwareanbieter Mozilla gehören, verpflichtenden Auflagen aus dem Weg gehen. Mit diesen hatte die EU-Kommission Anfang des Jahres den Technologiekonzernen wie auch Werbefirmen gedroht, sollten diese Falschnachrichten und illegale Inhalte nicht ausreichend bekämpfen.
Zu den Massnahmen, die die Industrie nun einführt, gehören laut Gabriel mehr Transparenz bei politischen Anzeigen und der Schliessung von Konten sowie bei der Zurückweisung von Zahlungen.
Kritiker werfen Technologiekonzernen vor, nicht genug gegen die Verbreitung von Falschmeldungen zu tun. Als Beispiele werden immer wieder Vorfälle bei den US-Präsidentschaftswahlen vor zwei Jahren und rund um den Brexit angeführt. In Deutschland ist im vergangenen Jahr ein Gesetz in Kraft getreten, dass die Betreiber von sozialen Netzwerken verpflichtet, offensichtlich strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde zu löschen oder zu sperren.
