EU

    EU-Parlament lehnt Erklärung zu Rauchverboten im Freien ab

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Frankreich,

    Das EU-Parlament konnte sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu möglichen Rauchverboten im Freien einigen.

    zigarette spielplatz
    Kinder- und jugendfrequentierte Orte wie Spielplätze, Schwimmbäder, Haltestellen und Bahnhöfe hätten künftig rauchfrei sein sollen. (Symbolbild) - dpa-infocom GmbH

    Das EU-Parlament hat sich nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu möglichen Rauchverboten im Freien geeinigt. Entsprechende Anträge fanden in Strassburg keine Mehrheit. Dies teilte das Europaparlament mit.

    Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, die derzeitigen Empfehlungen zu rauchfreien Zonen zu überarbeiten. Ziel ist, Menschen vor Passivrauch zu schützen und die Zahl der Krebstoten zu senken.

    Rauchen an Kinderorten soll verboten werden

    Bereiche, in denen sich Kinder und Jugendliche häufig aufhalten, wie zum Beispiel öffentliche Spielplätze und Schwimmbäder, aber auch Haltestellen und Bahnhöfe sollen demnach in Zukunft rauchfrei bleiben. Die Verbote sollen nicht nur für Zigaretten, sondern auch für E-Zigaretten und Tabakerhitzer gelten.

    Eine Entscheidung über die Empfehlung der EU-Kommission werden die Mitgliedstaaten voraussichtlich kommende Woche treffen. Der Ausgang der Abstimmung im EU-Parlament hat darauf keine Auswirkungen.

    Selbst wenn der Vorschlag der Brüsseler Behörde angenommen wird, heisst das nicht automatisch, dass solche Rauchverbote überall umgesetzt werden. Grund ist, dass die Mitgliedstaaten für Gesundheitspolitik zuständig sind. Die Empfehlung der EU-Kommission ist daher rechtlich nicht verbindlich. Auch die nun gescheiterte Erklärung des EU-Parlaments hätte keine bindende Wirkung gehabt.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    7 Interaktionen
    Initiativen

    MEHR IN NEWS

    Novartis Campus Basel
    1 Interaktionen
    Dank KI
    Migrantenboote
    Sechsjährige vermisst

    MEHR EU

    Ursula von der Leyen
    19 Interaktionen
    Brüssel
    34 Interaktionen
    Bern/Brüssel
    Antalya
    4 Interaktionen
    Antalya
    15 Interaktionen
    Stockholm/Bern

    MEHR AUS FRANKREICH

    Macron
    25 Interaktionen
    Paris
    Lac des Brenets
    6 Interaktionen
    Trockenheit
    3 Interaktionen
    Paris
    can
    Menschenrechtsgericht