EU fordert von China unabhängige Untersuchung von Lage der Uiguren

Die EU hat China dazu aufgefordert, eine unabhängige Beobachtermission zur Lage der Uiguren zu ermöglichen.

Das Wichtigste in Kürze

Die EU fordert Zugang zur Region Xinjiang für unabhängige Beobachter.
In Xinjiang sollen über eine Million Uiguren in Haftlagern gefangen sein.
Peking weist diese Vorwürfe zurück, sie sprechen von Bildungszentren.

«Wir haben unsere Besorgnis über Chinas Behandlung von Minderheiten zum Ausdruck gebracht». Dies sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Montag im Anschluss an eine Videokonferenz mit Chinas Präsident Xi Jinping. «Wir haben um Zugang für unabhängige Beobachter» zur mehrheitlich uigurischen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas gebeten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die gleichfalls an der Video-Schalte teilnahm, sagte, Xi habe Reisen in die Provinz Xinjiang angeboten. «Aber das muss man sehen, ob das etwas wird.»

Über eine Million Uiguren in Haftlagern

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen. Teilweise werden sie auch misshandelt. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von «Bildungszentren», die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.

Im Vordergrund der Beratungen mit Xi standen die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen der EU mit der Volksrepublik. Die Lage der Menschenrechte in Xinjiang und Tibet sei aber ebenfalls zur Sprache gekommen. Auch wurde die Besorgnis seitens der Europäer bezüglich der Situation in Hongkong ausgedrückt, sagte Michel. «Wir schauen nicht weg, diese Themen müssen angesprochen werden».