Erneute Proteste der Gelbwesten in Frankreich erwartet

Frankreich bereitet sich auf einen weiteren Samstag voller «Gelbwesten»-Proteste vor – trotz Zugeständnissen der Regierung und Aufrufen zum Demo-Verzicht.

Demonstranten schwenken französische Flaggen, während sie Lastwagen auf der Autobahn blockieren. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

Frankreich rüstet sich für ein weiteres Protestwochenende der «Gelbwesten».
In Paris warten 8000 Sicherheitskräfte auf die Demo-Teilnehmer.
Es wird bereits das fünfte Wochenende hintereinander sein, an denen Proteste stattfinden.
Anfang richtete sich der Unmut gegen die hohen Spritpreise, nun ist Macron im Kreuzfeuer.

Mit Tausenden Sicherheitskräften rüstet sich Frankreich für ein weiteres Protestwochenende der «Gelbwesten». Allein in Paris sollen am Samstag nach Angaben des Polizeipräfekten der französischen Hauptstadt bei den erwarteten Demonstrationen rund 8000 Sicherheitskräfte und mehr als zehn Panzerfahrzeuge zum Einsatz kommen. Befürchtet werden erneut heftige Ausschreitungen.

Bereits am vergangenen Samstag hatten sich die Sicherheitskräfte in Paris in ähnlichem Umfang gegen Gewalt und Krawalle gewappnet. Im ganzen Land waren etwa 2000 Menschen festgenommen worden, viele Geschäfte und Sehenswürdigkeiten blieben geschlossen.

Dieses Mal jedoch sollen der weltberühmte Louvre und andere Museen in der Hauptstadt offen bleiben. Paris solle nicht den Eindruck einer «toten» Stadt erwecken, lautete die Begründung des Präfekten. Mittlerweile ist es bereits das fünfte Wochenende hintereinander, an denen die «Gelbwesten» - benannt nach den Warnwesten im Auto - protestieren.

Nach Einschätzung der französischen Regierung haben die anhaltenden Strassenblockaden und Proteste spürbaren Einfluss auf das Wirtschaftswachstum des Landes. Die französische Nationalbank hat die Wachstumserwartungen für das laufende Quartal von 0,4 auf 0,2 Prozent halbiert.

Ursprünglich hatten die «Gelbwesten» gegen geplante Steuererhöhungen auf Sprit und Diesel demonstriert, diese wurden zwischenzeitlich auf Eis gelegt. Mittlerweile richten sich die Proteste vor allem gegen die Mitte-Regierung und den Staatschef Emmanuel Macron persönlich, der von Kritikern als «Präsident der Reichen» bezeichnet wird.

Um den Konflikt mit den «Gelbwesten» zu entschärfen, hatte Macron zu Wochenbeginn ein Paket mit Sofortmassnahmen im Sozialbereich versprochen, darunter eine Erhöhung des Mindestlohns um monatlich 100 Euro. Bis zu zehn Milliarden Euro sollen die Massnahmen kosten.

Nach dem Terroranschlag von Strassburg am Dienstag hatte die französische Regierung an die «Gelbwesten» appelliert, an diesem Wochenende nicht zu demonstrieren. Einige Vertreter der Protestbewegung signalisierten aber, weiter auf die Strasse gehen zu wollen. Französische Medien berichteten, gemässigte Vertreter der Protestbewegung riefen inzwischen zum Dialog auf.

Aus Brüssel vom EU-Gipfel richtete Macron am Freitag einen förmlichen Aufruf an die Demonstranten: «Unser Land braucht heute Ruhe, es braucht Ordnung, es braucht ein normales Funktionieren.»