Deutschland und Frankreich beraten über erhöhte Virusgefahr im Grenzgebiet
Deutschland und Frankreich wollen angesichts hoher Infektionswerte im Grenzgebiet an Saar und Mosel «zeitnah» über «kooperative Lösungen» beraten.
Das Wichtigste in Kürze
- Grenzkontrollen aber vorerst nicht geplant.
Dabei sollten auch die auf deutscher Seite betroffenen Bundesländer Saarland und Rheinland-Pfalz einbezogen werden, kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin an. Grenzkontrollen wie zu Österreich und Tschechien sind aber offensichtlich vorerst nicht geplant.
Hintergrund sind Berichte, wonach das französische Départment Moselle als Hochrisikogebiet oder als Virusvariantengebiet eingestuft werden könnte. Im Grenzgebiet waren in den vergangenen Tagen auch auf deutscher Seite zahlreiche Infektionen mit der südafrikanischen Variante des Coronavirus aufgetreten.
Gleichwohl teilte die saarländische Landesregierung mit, Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sowie die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hätten sich in Gesprächen mit der Bundesregierung «erfolgreich dafür eingesetzt», dass es vorerst keine Grenzkontrollen geben werde. Stattdessen solle eine hochrangige Taskforce aus Vertreterinnen und Vertretern Deutschlands und Frankreichs eingerichtet werden.
«Das verstärkte Auftreten der Virusvarianten bei unseren Nachbarn bereitet uns Sorge», erklärte dazu Hans. Wenn es keine gemeinsamen Bekämpfungsstrategien gebe, «kommen auch Grenzkontrollen als Ultima Ratio in Betracht». Die Antwort sei aber zunächst, auf «Zusammenarbeit statt auf nationale Alleingänge» zu setzen.
«Unsere Grenzregionen sind eng miteinander vernetzt und sollen es auch in Zeiten der gemeinsamen Pandemiebekämpfung bleiben», betonte auch Dreyer. «Wir wissen, dass in beiden Bundesländern sehr eng gelebt wird mit den Freunden auf der anderen Seite», hatte zuvor auch Seibert gesagt.
Für Grenzschliessungen oder verschärfte Kontrollen wäre in Deutschland formal das Bundesinnenministerium zuständig. Ein Ministeriumssprecher verwies in Berlin auf die im Laufe der Woche anstehenden weiteren Gespräche. Zuvor könne er «keine weiteren Details bekanntgeben».
Grenzkontrollen und massive Reisebeschränkungen gibt es bislang an den deutschen Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol. Besonders in Tirol ist ebenfalls die südafrikanische Variante des Coronavirus verbreitet.
